Der prätotalitäre Medienstaat und sein verlogener Begriffsnebel

Wie Flimmerkisten über die Gedanken und Parteien über ihr Flimmern herrschen

Wer vor 25 Jahren geglaubt hätte, die öffentliche Meinungslenkung durch unsere staatlichen Medien lasse sich nicht mehr steigern, irrte sich. Politische Fernsehsendungen und Nachrichten bilden vielfach ein Gebräu aus Halbwahrheiten, Lügen und Faktenverdrehung, wie es seit dem DDR-Kommentator Karl Eduard von Schnitzler und seinem mentalen Urahnen Josef Goebbels nicht gab.

Der Großteil der Lügen besteht nicht in der Meldung falscher Fakten, sondern im Weglassen wahrer. Die weit überwiegend extrem links stehenden Medienleute bringen ein festes Weltbild mit. Fakten, die dieses Weltbild stützen, werden verbreitet. Entgegenstehende Fakten läßt man einfach weg. Haut ein Deutscher einen Ausländer, ist das ein rechtsextremer Skandal. Haut ein Ausländer einen Deutschen, ist es gar nichts.

Was zu berichten übrig bleibt wird jeweils entweder durch gehässige oder beschönigende Worte “eingerahmt” und so verfremdet, daß der durchschnittliche Medienkonsument nur den vom Meinungsmanipulator beabsichtigten Schluß ziehen kann. Aus Zehntausenden aggressiver junger Afghanen, Pakistaner und Perser, die gewaltsam die europäische Grenze stürmen wollen, macht man “Flüchtlinge”. Wer sich außerhalb von ARD und Konsorten informiert, weiß, daß nur wenig Syrer unter den Männern sind. Von “Geflüchteten” kann keine Rede sein.

In unzähligen Wortphrasen unserer Medien stecken Lügen. Wenn Auswanderer an der Mittelmeerküste in Schlauchboote geschleust werden, um ein paar Kilometer weiter von wartenden Schiffen aufgenommen zu werden, ist das keine “Seenotrettung.” Die Liste solcher Beispiele ließe sich beliebig fortsetzen.

Hilft alles nicht, greift man zur direkten Lüge. In der FAZ, inzwischen auch Bestandteil des linken Medienblocks, vom 4.3.2020 lese ich, warum “die demokratischen Parteien” die AfD von der Zusammenarbeit” ausschließen, nämlich

weil sie Staatsbürger danach unterscheidet, ob sie “biologisch deutsch” sind oder nicht. Sie schließt sie aus, weil sie die bundesrepublikanische Demokratie als illegitim (neue DDR” bezeichnet.

FAZ 4.3.2020, S.11

Ich bin weit davon entfernt, alles zu wissen, was irgend jemand von der AfD irgendwann gesagt hat. Aber kurzer Google-Recherche zufolge scheint die FAZ hier Behauptungen aufzustellen, die sich nicht verifizieren lassen. Andernorts heißt es nämlich:

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke hat Deutschland als „demokratisch verfassten Gesinnungsstaat“ bezeichnet. Eine „neue DDR“ sei die Bundesrepublik im Jahr 2019 allerdings noch nicht, sagte Höcke, Wortführer des rechtsnationalen „Flügels“ der AfD, am Donnerstag bei einer Kundgebung zum Tag der Deutschen Einheit in Mödlareuth, dem ehemals geteilten Dorf an der bayerisch-thüringischen Grenze.

Merkur 27.10.2019

Ich habe auch unter den Schlagworten “AfD” und “biologisch deutsch” mit Google recherchiert und fand 23 Nachweise, darunter keinen einzigen, demzufolge die Worte irgendwo von der AfD benutzt würden. Wer den seltsamen Ausdruck bio-deutsch aber verwendet, sind die Tagesschau und die SPD:

Zuwanderung sei bei häuslicher Gewalt kein entscheidender Faktor, sagt Giffey. “Die Täter kommen aus allen Schichten”. Der überwiegende Teil der Täter sei “bio-deutsch”. “Häusliche Gewalt geht durch alle Gruppen”, betonte die Ministerin.

ARD 20.11.2018

Wenn selbst direkte Lügen nicht helfen, müssen die Wirklichkeit und ihre Wahrnehmung solange umgebogen werden, bis sie in die linke Weltsicht passen. So werden die in paranoider Umnachtung verübten Morde von Hanau zur Zeit, zum Beispiel im Deutschlandfunk stündlich und öfter in irgendwelchen Zusammenhängen als rechtsextremistisch oder rassistisch bezeichnet, was eine glatte Lüge ist.

Dazu schrieb ich hier vor drei Tagen: “Für paranoide Bedrohungsängste ist irrelevant, in welcher Gedankenwelt der Erkrankte sonst lebte. Wenn in gläubiger Katholik paranoide Ängste entwickelt, wird er vielleicht wähnen, der Teufel sei in seine Nachbarn gefahren. Dieser Wahn ist aber kein Argument gegen das Christentum. Ein paranoider Antifaschist wird vielleicht wähnen, seine behandelnden Ärzte seien Nazis. Dieser Wahn wäre allerdings kein Argument gegen den Antifaschismus.”

Ein Leser in der Kommentarspalte der Jungen Freiheit kommentierte treffend: “Als Psychiater habe ich nur kopfschüttelnd und ungläubig die Debatte verfolgt ,bis sie unerträglich wurde.” und kritisierte “die weltweit einmalige politische Totalinstrumentalisierung eines Geisteskranken.“

Die pausenlügen Lügen und Wirklichkeits-Umdeutungen haben Methode. Ihr Zweck erfüllt sich, denn sie sind als Mittel der Stabilisierung von Herrschaft erprobt. Anscheinend funktionieren sie bei vielen oberflächlichen Menschen.

Wer die Medien auf seiner Seite hat, der hat die Macht. Würden diese so nachdrücklich und so einhellig für die AfD trommeln wie sie es für die Linie des Regierungskartells tun, dann hätte die AfD innerhalb weniger Monate die relative Mehrheit und aufgrund der inneren Plausibilität ihrer Position sogar Chancen auf die Absolute. Gegen das propagandistische Wirken der “vierten Gewalt” kommen hingegen die besten Argumente nicht an. Im Kampf “Ideologie gegen Fakten” ziehen (in Deutschland) unterhalb einer sehr hoch angesetzten Grenze des Leidensdruckes die Fakten den Kürzeren. Zu sehr wird in Michels Kopf das selbständige Denken von der Angst überlagert, zu den Bösen gerechnet zu werden.

Benjamin Kaiser 6.3.2020

Die Medien im Machtgefüge des Parteienstaates

Unverändert gültig beschrieb ich diese Funktion der Medien 1998: Der Medienbereich bil­det als In­stru­ment der Herrschaftstechnik einen Eck­pfeiler der Par­tei­­en­macht. Schon quantitativ stellt er alle Möglichkeiten weit in den Schat­­ten, durch gedruckte Wurf­sendungen Parteire­klame zu ma­chen. Ei­nen “gewaltigen He­bel zur Erobe­rung, Wahrung und Kräfti­gung der Herrschaft über die Mas­sen” nannte Mi­chels bereits 1911 die Pres­se,[1] als das noch suggesti­vere Fernsehen und die Kunst ideo­lo­gi­scher Agitation noch nicht einmal er­fun­den waren.

“Die Ver­fas­sung und der Gesetzgeber haben” die Medi­en “im In­ter­es­se der Durch­schaubarkeit staatli­cher Macht­aus­übung mit nahezu un­be­grenz­ten Rechten ausgestattet.”[2]

Walter Schmitt Glaeser, Wem nützt das? FAZ 24.5.1994.

Nach Un­tersuchun­gen leiten 30% der Wahl­be­rech­tigten ihre po­liti­sche Mei­nung di­rekt aus dem Fernsehen ab. “Eine kon­tinu­ierliche Be­einflussung der politi­schen Mei­nungs­bil­dung über Jahre hinweg kann die Wahlchancen der Re­gie­rungs­mehr­heit ge­genüber den Oppositi­onsparteien durchaus merk­lich ver­bes­sern”[3] Das über­läßt die

“politische Klasse” nicht dem Zu­fall, son­dern “ver­sucht ih­rerseits in schon fast totalitärer Absicht, mit allen Tech­ni­ken der Massenkommunika­tion in alle Bereiche des ge­­­sell­schaftlichen und privaten Lebens einzudringen, um sich in um­fas­sen­der Weise un­se­rer Einstellungen und Gefühle zu be­mächtigen.”[4]

Kutscha/Engelbert, Neue juristische Wochenzeitung 1993, 1233.

Vor der Frage: ‘Wer regiert?’ liegt nämlich die Frage: ‘Wer be­stimmt, wer re­giert?’, “und das macht, daß die allerwich­tigste Frage lau­ten muß: ‘Wer be­herrscht den, der be­stimmt, wer regiert?’ Mit an­de­ren Worten: Wer be­herrscht den Volkssou­verän, der ein ‘Klima’ er­schafft oder erleidet, das sich in Wil­lens­bildung umsetzt, die vage Vor­­stel­lun­gen, Ge­fühle, Stimmungen zu Hand­lungen und Haltungen wer­­den läßt? Wer beherrscht den Herrscher ‘Volk’ – und wie wird sol­che Herrschaft be­werkstelligt?”[5] Das weiß das Bon­­ner Establish­ment und befaßt sich nicht mehr hauptsäch­lich mit Sach­pro­blemen des Vol­kes, son­dern vor allem mit “Public Relati­ons”: Sein Anse­hens­verlust ist ihm allen­falls ein Kom­mu­ni­ka­tionsproblem, und darum sind ihm die Medien so wich­tig wie ei­nem anti­ken Des­po­ten seine Pa­last­wache. Überall steht die Medio­kratie unter Kon­trolle links­li­be­ra­ler Seilschaften.[6]

Bis zu 50% der ARD- und ZDF-Mitarbeiter sind par­tei­ge­bun­den[7]. Sie wer­den fest an die Kandare genommen: “Als der Bonner Stu­­­dio­leiter des ZDF, Wolf­gang Herles, vor dem Bremer Par­tei­tag der CDU Helmut Kohl kriti­sierte, wurde ihm vom ‘Freun­des­kreis der Uni­on’ beim ZDF ‘Undankbarkeit’ (sic!) angekreidet. Herles, der sich selbst als ‘strikten Gegner jeder Hofbericht­erstat­tung’ be­zeich­net, muß­te auf Druck Kohls am 1.11.1991 seinen Sessel als Stu­dio­leiter räu­­­men.”[8] Ähn­­liche Fälle sind aus dem Be­reich der “unab­hän­gi­gen” über­­­regiona­len Presse bekannt­geworden, wo z.B. ein Anruf des Bun­des­­kanzlers bei ei­nem Zei­tungs­her­aus­ge­ber genügt haben soll, ei­nem kri­­­tischen Re­dak­teur[9] einen schon zu­gesagten Auf­stieg zu ver­bau­en.

Direkte Zensur durch die Parteien hat der Parteienstaat ebenso­we­nig nö­tig, wie die SED ihrem bewährten Karl-Eduard von Schnitzler nicht ins Hand­werk pfuschen mußte. Durch strenge Per­so­nalauswahl und Parteipro­porz wird überall da­für ge­sorgt, daß “dank­ba­re” Partei­aktivisten in vorder­ster Linie für die Be­lange ihrer Par­tei eintre­ten. Zensur braucht man dann nicht mehr. So wird die “demokratische Willensbildung von unten nach oben” tag­täglich zur Farce, wenn hoch­bezahlte und daher “dankbare” Mode­ratoren die Nach­rich­ten­aus­wahl tref­fen, kunst­voll Betroffen­heiten ze­lebrieren und Agitation und Pro­pa­gan­da auf so versteckt-suggestivem Ni­veau treiben, daß selbst ein Goebbels fach­­liche An­er­kennung hätte zollen müssen.

Vom Inten­dan­ten bis zum Redak­teur hat der Par­tei­enstaat die Medien im Griff, deren Angehörige in vor­ausei­lendem Gehorsam die Parteien und ihr System be­lob­hu­deln: Die Stimme sei­nes Herrn! Häufig schreckt das Fernsehen noch nicht einmal vor plumper und direk­ter Meinungs­ma­che wie in George Or­wells “1984” durch den Großen Bru­der zurück wie 1992 bei der staatlichen Pro-Aus­län­der-Kampa­gne. Staatliche Wurf­sen­dun­gen mit volkspädago­gisch Erwünschtem ver­voll­­ständi­gen das Bild lücken­loser ideologi­scher Er­fassung aller Haushalte. “Den Staatsparteien des Parteienstaates ist daran gelegen, in uns das ihrem Interesse gemäß ‘richtige’ Gesell­schaftsbild zu ver­ankern, und sie ha­ben die Mittel dazu.”[10]

Im Endeffekt befindet sich die Mehrheit der Bürger, von de­nen nach de­mo­­krati­scher Lehre doch die politische Willens­bildung aus­ge­hen soll­te, fest in Hän­den staat­lich fi­nan­zierter, profes­sio­nel­ler Partei­appa­rate und ist “um­ge­ben von Journali­sten im öf­fent­lich-rechtlichen Rund­funksy­stem.”[11] Sie üben ei­ne so um­fas­sen­de In­formations­aus­wahl und Meinungssteue­rung aus, daß sie jede abwei­chende inhalt­li­che Position marginalisie­ren und jede auch nur per­­so­nelle Kon­kur­renz ins Abseits drängen können, das heißt in die Schmuddelecke für “Radikale”. Be­deutet schon die selektive Aus­wahl der Tatsachen und Meldun­gen nach Maß­stab der volkspäd­agogi­sch jeweils Er­wünsch­ten eine Steuerung, so nicht minder ihre Zu­bereitung, Darbie­tung nach Form, Aus­drucks­wei­se, Sprach­re­ge­lung[12] im Auslassen, An­mer­­ken und Akzentuieren.

So beru­hen gleichschal­tende Sprachregelungen in fast allen Medien nicht auf Zufall, die offen na­tional­sozialistische Kleinst­grüppchen etwa mit “rechts­ge­rich­tet” apo­stro­phie­ren, de­mo­kra­tische Rechts­parteien aber mit “rechts­ex­tre­mi­stisch”. Peter Kroll be­richtet von einem “alt­ge­dien­ten Korrespondenten, der noch wäh­rend des Dritten Rei­ches für damalige bür­ger­­liche Zeitungen im Aus­land tätig war”, und dazu bitter mein­te: So wie es da­mals ei­ne ‘Sprach­regelung’ des Pro­pa­gan­daministeriums gegeben habe, existiere heute ei­ne selt­same Sprach­re­gelung in den elektronischen Me­dien, dem Spiegel, dem Stern” usw.[13]

Die tägliche Desinfor­mation wird zum Är­ger­nis.[14] Man kann heute das geistige, po­li­ti­sche reli­giöse und mora­li­sche Klima eines Landes vom grü­nen Tisch aus planen und da­­nach fa­brizie­ren.[15] “Staatliche” Öffentlichkeitsarbeit regierender Parteien be­ein­träch­tigt lang­fri­stig die Chan­cen­­gleichheit der Parteien und damit die frei­heit­­li­che de­mo­kratische Grund­ord­nung.[16] Durch den Miß­brauch die­ser Herr­schafts­tech­niken ist heute ein Zu­stand er­reicht, der dem De­mo­­kra­tie­prin­zip im Sinne des BVerfG di­rekt zuwi­derläuft und die Le­gi­­ti­mität des Sy­stems im Kern trifft. Einst durfte man in Deutschland nicht wagen, frei zu denken. Heu­te darf man es. Ge­samt­schul­ge­schä­digt und selektiv in­for­miert kann der moderne Deutsche es aber nicht mehr. Er vermag nur noch das zu denken, was er nach Ansicht un­se­rer Medienzaren und volks­pä­dagogischen Erzieher wollen soll, und eben das hält er nach ei­nem Wort Oswald Spenglers für seine Frei­heit. –

Seit ich das 1998 schrieb, ist es schlimmer geworden, nicht besser. Man hüllt uns in einen Nebel von Lügen und manipulativen Wortgespenstern, der uns eine Scheinrealität vorgaukeln soll. Es ist die Scheinrealität der Gutmenschen mit ihren Stuhlkreisen, Lichterketten und bunten Kindergeburtstags-Luftballons. Die eintigen Störenfriede sind in dieser Traumwelt die übrig gebliebenen Menschen, die den Nebel noch durchschauen. Sie erblicken dahinter eine ganz andere, erschreckende Realität.

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[1] Michels, Soziologie,  S.125.

[2] Walter Schmitt Glaeser, Wem nützt das? FAZ 24.5.94.

[3] Kutscha/Engelbert, NJW 1993, 1233.

[4] Stubbe-da Luz, Parteiendiktatur, S.72, nach Wie­sen­dahl, Volksparteien im Abstieg, 11.

[5] Berglar, Criticón 1987,153, (154).

[6] Sunic, Videopolitik, Die neue Dimension des Politischen, Criticón 1993,292.

[7] Erwin Scheuch, Cliquen , S.121 f.

[8] Scheuch a.a.O. S.166 Fn.47 nach Der Tagesspiegel 27.11.1991, Der Hofbe­richt­er­stat­tung ab­hold – Wolf­gang Herles kehrt mit ‘Streitfall’ und ‘Köpfe’ ins ZDF zu­rück; Stern, in “Münchener Freiheit” 30.1.1992.

[9] Karl F. einer bekannten Tageszeitung für Deutschland. In einem ähnlichen Fall wur­de der Redakteur Wolfgang Kracht nach Intervention eines Mi­ni­ster­prä­­si­den­ten vom Herausgeber des Donau­-Kuriers, Wilhelm Reiß­müller, ar­beits­­­recht­lich gemaßregelt; vgl. bei Fahrenholz, Frank­furter Rundschau 2.6.1992.

[10] Stubbe-da Luz, Parteiendiktatur, S.71.

[11] Scheuch, Cliquen, S.121.

[12] Vgl. Oel­mann, Die Steue­rung der In­for­ma­tion; Süd­deutsche Zeitung 23.6.1989 (CDU-Gene­ral­sekretär Huber hatte pro­te­stiert, daß der BR die REP nicht mehr ‘rechtsradikal’ nannte.).

[13] Kroll, Vor dem Ende des klassischen Journa­lismus, Cri­ticón 1988,113.

[14] Grebel, Wer kontrolliert die ‘Vierte Gewalt? S.79.

[15] Berglar, Criticón 1987,153, (155).

[16] Kutscha/Engelbert, NJW 1993, 1233 (1235).

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