§§
37170 Uslar, Lange Straße 28
KlausKunze.com Rechtsanwalt Klaus Kunze
Telefon 05571-5485

Telefax 05571-6327

notfalls 0171-6211075
Ihre hilfreichen Seiten .....
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

 

 
.... einstweilige Verfügungen gegen Medienberichte
 
Wie kann ich schnell und effektiv Presse- und Fernsehlügen über mich verbieten lassen? Sie können
1. eine Gegendarstellung beanspruchen,
2. Unterlassung der falschen Tatsachenbehauptung verlangen und
3. Widerruf der falschen Tatsachenbehauptung verlangen.
Brauche ich dafür einen Rechtsanwalt? Für eine den Vorschriften der Pressegesetze entsprechende, das heißt notfalls gerichtlich durchsetzbare Gegendarstellung brauchen Sie keinen Rechtsanwalt, sondern nur ein etwa 100 Seiten dickes Fachbuch und ein paar Wochen Einarbeitungszeit. Vielleicht fliegt Ihnen das alles aber nur so zu, und Sie kommen mit dem reinen Wortlaut des für Ihr Bundesland geltenden Pressegesetzes klar - viel Glück dabei!
Um Unterlassungs- und Widerrufsansprüche zu erheben, werden Sie gewöhnlich einen Rechtsanwalt benötigen. Solange Sie hier aber untätig bleiben, werden alle Lügen über Sie weiterhin in der Welt bleiben: sein es in der Zeitung oder im Internet.
Was kann mein Rechtsanwalt praktisch unternehmen? Die meisten Rechtsanwälte haben mit presserechtlichen Unterlassungsansprüchen noch nichts zu tun gehabt. Suchen Sie sich keinen Anfänger auf diesem Spezialgebiet aus.
Ihr Rechtsanwalt wird anhand Ihrer Angaben überprüfen, ob Sie einen Anspruch auf Unterlassung falscher Tatsachenbehauptungen haben. Diesen macht er erst außergerichtlich geltend, indem er die Presse (oder das Fernsehen usw.) durch einen Brief auffordert, bei Meidung einer Vertragsstrafe zu versprechen, diese falsche Behauptung nie wieder aufzustellen. Er wird dafür eine kurze Frist setzen und zugleich auffordern, seine Rechtsanwaltsgebühren zu übernehmen, denn durch falsche Tatsachenbehauptungen sind Sie ebenso Geschädigter einer unerlaubten Handlung wie ein Verkehrsunfallopfer.
Falls die Presse nicht verspricht, die Lüge nie wieder aufzustellen, wenn sie also nicht die verlangte 'strafbewehrte Unterlassungserklärung" unterschreibt, können Sie einen Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung an ein zuständiges Gericht stellen. Das Gericht kann der Presse dann verbieten, die falsche Behauptung weiter zu verbreiten, und es wird der Presse die Kosten des Prozesses auferlegen.
In welchen Fällen ist mein Persönlichkeitsrecht verletzt?
Bättern Sie weiter zu Fallgruppen, wann Ihr Recht verletzt wird.