Die Kellnerin hatte das nicht gelesen. Aber an die Wende 1989 konnte sie sich gut erinnern. \u201eDas k\u00f6nnen wir auch noch mal!\u201c Die wirtschaftliche Not werde steigen. \u201eDas lassen wir uns nicht gefallen!\u201c Noch jede Regierung strauchelte, die ihren B\u00fcrgern nicht das Brot auf dem Teller lie\u00df. Frieren f\u00fcr Habeck? Nein danke! Die Spatzen pfeifen von den D\u00e4chern: Der Aufstand kommt!<\/p>\n\n\n\n Der Salamiverk\u00e4ufer auf dem Herbstmarkt sieht eine \u201eRevolution\u201c nahen. Seine Augen blitzten. Ich entgegnete, im Westen sei die Stimmung noch nicht so ausgepr\u00e4gt. Der Mann war w\u00fctend: Jetzt s\u00e4\u00dfen die Sozialisten schon wieder oben. Er war aber zugleich entschlossen und furchtlos. In DDR-Zeiten h\u00e4tte man Ostsachsen f\u00fcr das Tal der Ahnungslosen gehalten: kein Westfernsehen zu empfangen. Ist heute der alte Westen das Tal der Ahnungslosen?<\/p>\n\n\n\n Es hei\u00dft, die satten und gl\u00fccklichen Knechte seien die gr\u00f6\u00dften Feinde der Freiheit. Werden sie demn\u00e4chst nicht mehr satt, selbstzufrieden und gl\u00fccklich sein? Und wer f\u00fchlte nicht, wie die uns verbliebenen Restbest\u00e4nde freien Denkens, freier Rede und diskriminierungsfreier Offenheit wegschmelzen wie Butter in der Sonne? Sich anders als linientreu zu \u00e4u\u00dfern, zieht f\u00fcr Prominente ein schnelles Karrieende nach sich. Nicht gegendert? Die d\u00e4mlichen Stern***chinnen vergessen? Klausur im Eimer! Dem randalierenden Asylanten gesagt, er sei hier im Lande nur zu Gast? Der Schutzmann kann seine Uniform an den Nagel h\u00e4ngen. Wo leben wir eigentlich inzwischen hier?<\/p>\n\n\n\n Das Frage ich hier zwei \u00d6konomen, den hochkar\u00e4tigen Wissenschaftler Mancur Olson<\/a> (1932-1998) und den Hedfond-Kapitalisten Ray Dalio<\/a> (*1949).<\/p>\n\n\n\n Seit Beginn der Geschichtsschreibung kontrolliert in fast allen Gesellschaften ein sehr kleiner (allerdings unterschiedlicher) Prozentsatz der Bev\u00f6lkerung (die \u201aherrschenden Klassen\u2018 oder \u201adie Eliten\u2018) den gr\u00f6\u00dften Teil des Verm\u00f6gens und der Macht. [\u2026] Infolge dessen setzt sich die innenpolitische F\u00fchrung stets aus bestimmten Klassen von Menschen zusammen, die \u00fcber Wohlstand und Macht verf\u00fcgen und in symbiotischer Beziehung miteinander stehen, damit die bestehende Ordnung erhalten bleibt.<\/p>Ray Dalio, Weltordnung im Wandel, Vom Aufstieg und Fall von Nationen, 2022, S.119.<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n Heute besteht die symbiotische Beziehung zwischen Kapitalisten und rotweintrinkenden Salonsozialisten mit ihrer Anh\u00e4ngerschaft aus Woken, Klimaneurotikern, Transen und M\u00f6chtegern-Gesellschaftsingenieuren in Presse, Funk und Fernsehen. Nichts an ihnen ist \u201eElite\u201c in des Wortes Bedeutung. Man mu\u00df keine Ausbildung und keinen Verstand haben, um Minister zu werden. Es gen\u00fcgt, die richtigen bunten Seifenblasen aufsteigen zu lassen. Ohne den Segen des ganz gro\u00dfen Geldes w\u00e4re das alles nicht m\u00f6glich. Regenbogenfahnen vor Konzernzentralen sind kein Zufall. Ihr globaler Markt braucht amorphe, austauschbare Konsumenten und funktionierende Besch\u00e4ftigte.<\/p>\n\n\n\n Auf Detailfragen wie die Fortexistenz und die Wohlfahrt des deutschen Volkes kann man dann leider keine R\u00fccksicht mehr nehmen. In multikulturellem Rausch interessiert auch das Grundgesetz unsere neuen Herrscher nicht mehr. In Hannover werden Deutsche jetzt offen benachteiligt: Ein Drittel der st\u00e4dtischen Bediensteten m\u00fcssen Ausl\u00e4nder sein. Der verfassungsm\u00e4\u00dfige Rechtsanspruch auf \u201egleichen\u201c Zugang zu allen \u00f6ffentlichen \u00c4mtern wird beseitigt. Er besagte, da\u00df der am besten Geeignete eingestellt wird. Deutsche Obdachlose stehen staunend in Hamburg vor kostenlosen Neubauwohnungen – \u201enur f\u00fcr Ausl\u00e4nder\u201c.<\/p>\n\n\n\n Als unsere neue Obrigkeit sich auf Demonstrationen noch als forschrittlich bezeichnet hatte, versammelte sie sich auch hinter Spruchb\u00e4ndern wie \u201eDeutschland verrecke!\u201c oder \u201eNie wieder Deutschland\u201c. Man hatte damals gel\u00e4chelt, die w\u00fcrden sich schon noch beruhigen. \u00dcber ein gewisses Buch namens \u201eMein Kampf\u201c hatten viele auch bis 1933 gel\u00e4chelt. Ihnen ist das L\u00e4cheln vergangen.<\/p>\n\n\n\n Viele Deutsche hegen den Verdacht, da\u00df man uns alles nehmen will: unser Volkstum, unsere Geistesfreiheit, unseren Wohlstand, unsere Verm\u00f6gen. Sie werden darum k\u00e4mpfen:<\/p>\n\n\n\n Auseinandersetzungen oder K\u00e4mpfe zwischen denjenigen, die den Wohlstand gro\u00df angelegt umverteilen wollen, und den Gegnern eine solchen Umverteilung sind unvermeidlich.<\/p>Ray Dalio, Weltordnung im Wandel, Vom Aufstieg und Fall von Nationen, 2022, S.52.<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n Die bis neulich vertrauenerweckendste Institution unseres Staates war das Bundesverfassungsgericht. Umfragen zufolge ist sein Ansehensverlust dramatisch. Es brockte uns ein Urteil ein, demzufolge sich verfassungswidriger Gedanken verd\u00e4chtig macht, wer f\u00fcr den ethnischen Erhalt des deutschen Volkes eintritt. Beginnt unser Staat sein eigenes Volk zu zerst\u00f6ren?<\/p>\n\n\n\n Die politmediale Funktionselite scheint sich nach ihrer Machtergreifung in einen permanenten Machtrausch zu steigern, in die permanente Revolution, von der sie als Alt-68er einst geschw\u00e4rmt hatten. Wie 1933 mu\u00df eine Machtergreifung nicht au\u00dferhalb der bisherigen verfassungsm\u00e4\u00dfigen Formen vonstatten gehen. Sie geschah damals \u201elegal\u201c – dem Buchstaben nach. Heute ist auch alles \u201elegal\u201c – belehren uns unsere h\u00f6chsten Richter. Sch\u00fctzen uns unsere verfassungsm\u00e4\u00dfigen Institutionen noch, oder wen?<\/p>\n\n\n\n Wie steht es denn mit unserer so wichtigen Gewaltenteilung? Funktionieren nicht Regierung, Gesetzgebung und Rechtsprechung unabh\u00e4ngig? Oder bilden sie einen einzigen Filz aus immer denselben F\u00e4den: roten, gr\u00fcnen, schwarzen, immer sch\u00f6n nach Proporz? Stellen wir uns einfach mal vor, im Jahre 1820 h\u00e4tte jemand in Deutschland \u201eGewaltenteilung\u201c eingef\u00fchrt: Regiert h\u00e4tte ein F\u00fcrst Metternich, die Gesetze h\u00e4tte Freiherr von Reitzenstein gemacht und zum obersten Gerichtsherrn w\u00e4re Fritz von Zitzewitz ernannt worden. Irgendwas w\u00e4re daran faul, nicht wahr? Aber da\u00df unsere Institutionen alle von Funktion\u00e4ren aus denselben St\u00e4llen gef\u00fchrt werden, wundert scheinbar keinen.<\/p>\n\n\n\n Nach zu langer Zeit \u00fcberholen Institutionen sich und m\u00fcssen erneuert werden. Das mahnte der verstorbene Mancur Olson an:<\/p>\n\n\n\n Wir k\u00f6nnen nun klarer erkennen, da\u00df die \u00dcberzeugung einiger Konservativer, soziale Institutionen, die lange Zeit \u00fcberlebt haben. m\u00fc\u00dften notwendigerweise n\u00fctzlich f\u00fcr die Gesellschaft sein, falsch ist.<\/p>Mancur Olson, The Rise and the Decline of Nations, Yale University 1982, deutsch: Auf\u00adstieg und Niedergang von Nationen, 2.Aufl. T\u00fcbingen 1991, S.187.<\/cite><\/blockquote>\n\n\n Und er setzt erbarmungslos fort:<\/p>\n\n\n\n Wir k\u00f6nnen jetzt besser Thomas Jeffersons Bemerkung w\u00fcrdigen, da\u00df \u00bbder Baum der Freiheit von Zeit zu Zeit mit dem Blute von Patrioten und Tyrannen aufgefrischt werden mu\u00df.\u00ab<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n Nach der Machtergreifung der Linksextremisten im Kabinett Scholz hat sich eine Verteilungskoalition unser Land zur Beute gemacht und vergibt kalt l\u00e4chelnd ihre Pfr\u00fcnden: ein P\u00f6stchen hier, ein Milli\u00f6nchen aus dem Topf \u201egegen Rechts\u201c dort, eine Quote f\u00fcr Frauen, die andere f\u00fcr Ausl\u00e4nder, alles fest im Griff. Solche Verteilungskoalitionen w\u00fcrgen die wirtschaftliche Prosperit\u00e4t auf lange Sicht immer ab, schreibt Olson, was zum Niedergang einer Nation f\u00fchre.<\/p>\n\n\n\n Beitrag ansehen<\/a><\/p>\n\n\n\n Um einen einpr\u00e4gsamen Ausdruck von Marx zu borgen, es gibt einen \u00bbinneren Widerspruch\u00ab in der Entwicklung stabiler Gesellschaften. Das ist nicht der Widerspruch, den Marx beanspruchte gefunden zu haben, sondern vielmehr ein innewohnender Konflikt zwischen den gro\u00dfartigen \u00f6konomischen und politischen Vorteilen von Frieden und Stabilit\u00e4t und den l\u00e4ngerfristigen Verlusten auf Grund des anwachsenden Netzwerks von Verteilungskoalitionen, die nur in stabilen Umwelten \u00fcberleben k\u00f6nnen.<\/p>Mancur Olson, The Rise and the Decline of Nations, Yale University 1982, deutsch: Auf\u00adstieg und Niedergang von Nationen, 2.Aufl. T\u00fcbingen 1991, S.192.<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n Eine der bizarrsten Bl\u00fcten des Liberalismus ist die Pluralismustheorie, jahrzehntelang unsere halboffizielle Staatsideologie. Unser System, besagt sie, sei so stabil, weil es eine \u201eoffene Gesellschaft\u201c bilde und f\u00fcr jede demokratische Modifikation empf\u00e4nglich. Es k\u00f6nne sich beliebig biegen und darum nicht brechen. Der Glaube, ein offenes System zu sein und sich st\u00e4ndig ver\u00ad\u00e4n\u00addern und Zeitproblemen anpas\u00adsen zu k\u00f6n\u00adnen, t\u00e4uscht. In diesem Kern seines Anspruchs ist er durch die Wirk\u00adlichkeit wider\u00adlegt. Anpassungs\u00adf\u00e4hig ist er nur in den Methoden zur Er\u00adhal\u00adtung und Stabili\u00adsierung seiner eige\u00adnen Macht. Ein Ge\u00admeinwe\u00adsen kann sich aber immer nur eine be\u00adstimmte Zeitlang ein Sy\u00adstem lei\u00adsten, dessen F\u00fch\u00adrungsoli\u00adgar\u00adchie eine geschlos\u00adsene Ge\u00adsell\u00adschaft bil\u00addet, nur noch ih\u00adren Gesetzen ge\u00adhorcht und als Min\u00adderheit auf Kosten des Gan\u00adzen schma\u00adrotzt.<\/p>\n\n\n\n Soll das Ganze nicht schweren Scha\u00adden nehmen, er\u00adzwin\u00adgen die Verh\u00e4ltnisse ei\u00adnen Systemwandel zur Abl\u00f6sung der alten Machtelite und Durchset\u00adzung eines Poli\u00adtik\u00adwech\u00adsels. Der Eliten\u00adwechsel pflegt nicht ei\u00adne v\u00f6l\u00adlige Aus\u00adwechs\u00adlung der ge\u00adsamten F\u00fchrungselite zu sein, sondern ein Proze\u00df der Verschmelzung stets neuer An\u00adw\u00e4r\u00adter mit vor\u00adhande\u00adnen Eliten.<\/p>\n\n\n\n Die Re\u00advolutio\u00adn\u00e4re von heute werden dann die Re\u00adak\u00ad\u00adtio\u00adn\u00e4re von mor\u00adgen.<\/p>Robert Michels, Zur Soziologie des Parteiwesens in der modernen Demo\u00adkratie, 1911, 4.Aufl.Stuttgart 1989, S.352, 196.<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n Adlige Vertreter fr\u00fcherer Untertanenstaaten standen dem P\u00f6bel zuweilen mit stiller Verachtung gegen\u00fcber, bewahrten dabei aber Stil. Adel verpflichtet. Unsere neuen Herrscher verachten uns ebenso, aber mit einer Art Arroganz aus der Biotonne, der Verachtung einer K\u00fcchenhilfe, die besser Kartoffeln sch\u00e4len kann als der Professor von der Charit\u00e9. Die geistigen Welten der Bildung sind ihr fremd, doch die Gleichheitsparolen hat sie gut auswendig gelernt.<\/p>\n\n\n\n Deutschland hat sich schon zu lange vor grunds\u00e4tz\u00adlich neuem Den\u00ad\u00adken und non\u00adkon\u00adformisti\u00adschen Gei\u00adstern ab\u00adge\u00adschottet. Irgendwann mu\u00df un\u00adweigerlich der Zeit\u00adpunkt kom\u00ad\u00admen, an dem die Verh\u00e4lt\u00adnisse neue L\u00f6sungen erzwingen und andere Me\u00adn\u00adsc\u00adhen sie durchsetzen wer\u00adden, oder das Gemein\u00adwesen zu\u00adsam\u00ad\u00admen\u00adbre\u00adchen wird.<\/p>\n\n\n\n Systeme sind nicht f\u00fcr Ewigkeiten da. Sie m\u00fcssen die st\u00e4n\u00addig er\u00adfor\u00adder\u00ad\u00adli\u00adche Inno\u00adva\u00adtion an Ge\u00addanken und Probleml\u00f6\u00adsungsstrate\u00adgien ge\u00ad\u00adw\u00e4hr\u00ad\u00adleisten, eine per\u00admanente Evo\u00adlu\u00adtion. Ver\u00adfas\u00adsungen als juristisch fi\u00adxier\u00ad\u00adte Pro\u00adblem\u00adl\u00f6\u00adsungs\u00adkon\u00adzepte m\u00fcssen sich zwangs\u00adl\u00e4ufig wan\u00addeln k\u00f6n\u00ad\u00adnen und mit den Pro\u00adble\u00admen kommen und gehen. Da offen\u00adbar je\u00addes Sy\u00ad\u00ad\u00adstem zum Geg\u00aden\u00adteil neigt, n\u00e4m\u00adlich zum Beharren auf sich selbst und auf vergangenen Per\u00adspektiven, mu\u00df notfalls im Ab\u00adst\u00e4n\u00adden ein ganzes Sy\u00adstem \u00fcber Bord geworfen und er\u00adsetzt wer\u00adden, um den unabdingba\u00adren Wan\u00addel zu erzwin\u00adgen. Das gilt ge\u00adgebe\u00adnenfalls f\u00fcr je\u00addes System. Wo es verhin\u00addert wird, befindet das Ge\u00admeinwe\u00adsen sich in h\u00f6ch\u00adster Ge\u00ad\u00adfahr. Manchmal kommt so\u00adgar<\/p>\n\n\n\n der Untergang von Staa\u00ad\u00adten da\u00adher, da\u00df sich ihre Verfas\u00adsun\u00adgen nicht mit den Zeitnot\u00adwen\u00addig\u00ad\u00adkeiten \u00e4ndern.<\/p>Nic\u00adcol\u00f2 Machiavelli, Discorsi, I.Buch, 11. Kapitel, Deutsche Ge\u00adsamtaus\u00adgabe, Hrg. Ru\u00addolf Zorn, 2.Aufl.1977, Buch III Kap.9.<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n Der Wech\u00adsel der Staats\u00adformen ist aufgrund der sich \u00e4n\u00addern\u00ad\u00adden Zweckm\u00e4\u00ad\u00dfig\u00adkeiten „n\u00f6tig, da es bisher noch nicht ge\u00adlun\u00ad\u00adgen ist, dem Ge\u00admein\u00adwesen eine Ord\u00adnungsform zu geben – zu\u00admal nicht von Be\u00adginn an -, die allen Heraus\u00adfor\u00adde\u00adrungen im Poli\u00adti\u00adschen be\u00adgeg\u00ad\u00adnen kann; und der Wechsel der Staatsfor\u00admen auf\u00adgrund der unver\u00ad\u00e4n\u00ad\u00adder\u00adlichen mensch\u00ad\u00adlichen Grundkon\u00adstanten ist leider un\u00advermeid\u00adbar, da sich weder der Mensch \u00e4ndern noch ein Gemein\u00adwesen errich\u00adten l\u00e4\u00dft, das alle zu\u00adfrie\u00ad\u00adden\u00ad\u00adstellt.“[1]<\/a><\/p>\n\n\n\n Die spannenden Systemfragen lauten: Sind Systeme f\u00fcr Menschen da oder Menschen f\u00fcr Systeme? M\u00fcssen wir bis zum Untergang dem System dienen, oder haben wir die Freiheit, ein uns dienliches System zu w\u00e4hlen? Die staatlichen Spielregeln unseres menschlichen Zusammenlebens bilden ein solches „System“. Wenn man die Menschenw\u00fcrde, wie sie an die Spitze des Grundgesetzes gestellt worden ist, zum Ma\u00dfstab nimmt, kann die Antwort nur lauten: Staatssysteme sind f\u00fcr die Menschen da und niemals etwa die Menschen f\u00fcr das System.<\/p>\n\n\n\n Ein System, mit dem wir uns selbst abschaffen, mu\u00df reformiert werden. Wir werden es erleben, ob sich die n\u00e4chste Wende als Reform auf Grundlage bisheriger Institutionen vollziehen wird, als Revolution oder als B\u00fcrgerkrieg. Doch: Wir werden nicht schweigend untergehen!<\/a><\/p>\n\n\n\n![\"\"](\"http:\/\/klauskunze.com\/blog\/wp-content\/uploads\/2022\/09\/aa-5-801x1024.jpg\"){kind=spacer}
Haben die Institutionen sich \u00fcberlebt?<\/h2>\n\n\n\n
![\"\"](\"http:\/\/klauskunze.com\/blog\/wp-content\/uploads\/2022\/09\/aa-3-684x1024.jpg\")
<\/figure>\n<\/div>\n\n\n![\"\"](\"http:\/\/klauskunze.com\/blog\/wp-content\/uploads\/2022\/09\/2022-09-24-40-Alte-Meister-a-1024x760.jpg\")
Willem van Mieris, Das Affencaf\u00e9, 1719 (Galerie alter Meister, Dresden).
<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\nSystem f\u00fcr die Ewigkeit?<\/h2>\n\n\n\n
![\"\"](\"http:\/\/klauskunze.com\/blog\/wp-content\/uploads\/2022\/09\/2022-09-24-187a-1024x766.jpg\")
(Ernst Ferdinand Oehme, Prozession im Nebel, 1828, Albertinum (Galerie neuer Meister), Dresden)<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n
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