Sage niemand, der Gorbatschow-Besuch am Rhein sei eine Enttäuschung gewesen. Schien nicht der Himmel über Bonn in schönstem Blau, sah man nicht strahlende Augen, wo immer die Kamera filmte? Hat es nicht den Durchbruch in den deutsch-russischen Beziehungen gegeben, einen glanzvollen Besuch voller Freundlichkeit, netter Worte und bedeutungsschwangerem Dauerhändeschütteln? Fanden sich nicht Kultur und Wirtschaft beider Staaten in Erwartung inniger Umarmung zueinander? Ja doch, so war es.
Aber – war da nicht noch etwas gewesen, das uns Deutschen auf der Seele liegt; etwas, das uns Deutsche gerade auf Gorbatschow mit angehaltenem Atem warten ließ? Steht nicht mit ihrem Hauptquartier in Liegnitz die noch heute so genannte „Gruppe der sowjetischen Streitkräfte in Deutschland“ mit Hunderttausenden Kampftruppen, vorgeschoben bis an die innerdeutsche Grenze? Aus Österreich sind sie 1955 abgezogen, 1989 aus Afghanistan – doch wann werden sie Deutschland freigeben? Ist nicht alle aufgesetzte Freundlichkeit hohler Schein, solange sowjetische Panzer an der Elbe stehen?
Große Erwartungen
Sie ist es nicht! Die Freundlichkeit ist echt; jedenfalls so echt, wie Charme desjenigen sein kann, der sich vom Partner etwas erwartet. Die marode Planwirtschaft des Spätmarxismus ist endgültig am Ende. 1960 erwirtschaftete die UdSSR noch einen doppelt so hohen Anteil am Welt-Bruttosozialprodukt wie heute.
Panzer? Raketen? Viel zu teuer. Volle Regale, daran wird Gorbatschow in seinem Lande gemessen, je mehr Volksherrschaft und je weniger Diktatur des Proletariats dort herrschen. Doch: „Was tun?“ sprach Gorbatschow, wir können doch nicht einfach so nach Hause fahren mit unserer ruhmreichen Roten Armee, einfach so amerikanische Panzer nachrücken lassen bis an die Elbe, die Oder, die Weichsel und wer weiß, wohin noch. Wiedervereinigung einfach so? NATO-Atomartillerie an der Oder? „Nein, Herr Kohl“, sprach Gorbatschow, „das geht natürlich nicht. Aber – können wir uns nicht umfassend verständigen? Wie bitte? Joint-ventures? Kommen Sie mir doch nicht mit Kleinigkeiten, Herr Kohl. Sehen Sie, unser Land ist technologisch Jahrzehnte zurück, unsere Planwirtschaftsbürokraten finden allein nie den Anschluß an moderne Marktmethoden, und das nötige Kapital fehlt an allen Ecken und Enden. Was wir jetzt brauchen, ist ein umfassender Kapital- und Technologietransfer, unser Bedarf ist so groß, daß die größte europäische Wirtschaftsmacht gerade ausreichen mag. Königsberg? Breslau? Überhaupt kein Problem. Nur aus der NATO müßte die Bundesrepublik natürlich austreten, wenn wir die DDR aus unserer brüderlichen Umarmung entlassen, versteht sich, denn wir sind ja keine Selbstmörder. Wie bitte, Herr Bundeskanzler? Sie lassen sich von Ihren amerikanischen Freunden unter keinen Umständen trennen? Das bedaure ich. Aber bitte: Diskretion! Sie wissen ja, wenn mein Angebot in der DDR ruchbar wird, kann die SED dort nicht mehr für Stabilität garantieren, und die wünschen Sie sich doch, nicht wahr?“
Wink mit dem Zaunpfahl
Es ist zum Verzweifeln, liebe Leser, denn Sie werden mir das alles wahrscheinlich nicht glauben. Und doch ist es sinngemäß so gewesen bei den vorbereitenden Verhandlungen vor Gorbatschows Besuch; sogar noch früher: Seit Monaten winken die Sowjets deutschlandpolitisch mit dem Zaunpfahl. Nur ist es in den von den Bundestagsparteien gesteuerten Medien nicht opportun, diese Hintergründe an die große Glocke zu hängen.
Wer aber „gutunterrichtete Quellen“ hat und zwischen den Zeilen offizieller Stellungnahmen liest, erkennt in der Politik der Bundesregierung einen Abgrund, den ich nur aus juristischen Gründen nicht als „Landesverrat“ zu bezeichnen wage. Schon von Weizsäcker wurde von sowjetischer Seite anläßlich seines Staatsbesuchs der Ort Tauroggen als Treffpunkt angeboten, an dem Preußen und Russen die weltberühmte Konvention gegen Napoleon geschlossen hatten. Weizsäcker lehnte das als „eine Zumutung“ ab. Auf die Frage Gromykos: Er habe in der einen Tasche ein zweites Rapallo, in der anderen eine Kriegsverbrecherliste, entschied Weizsäcker sich für die Liste und gegen eine Erneuerung des deutsch-russischen Interessenausgleichs. Unlängst hat er in den USA dortigen Ängsten vor „Rapallo“ ausdrücklich Tribut gezollt und damit der deutschen Einheit offiziell abgeschworen.
Die „deutsche Karte“? Auf die brauchen wir nicht mehr zu warten: Sie ist schon längst hinter den Kulissen ausgespielt worden – vergeblich! Herr Kohl läßt sich von seinen amerikanischen Freunden nicht trennen und will, so hat er sich selbst ausgedrückt, die Westintegration bis zu dem Punkt treiben, von dem aus es kein Zurück mehr gibt. Auf seinen ausdrücklichen Wunsch wurde, so erklärte Regierungssprecher Klein auf einer Pressekonferenz, die deutsche Frage besprochen. Keine Seite, heißt es dann sibyllinisch, sei an einer Destabilisierung der bestehenden Verhältnisse interessiert.
Hat das eigentlich niemand richtig verstanden? Es ist doch Pflicht aller staatlichen Gewalt in Deutschland, an dem Status quo Jalta mit aller Kraft zu rütteln und die Stabilität der Grenze durch unser Land zu erschüttern.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit für alle Behörden und Staatsorgane verpflichtender Wirkung am 31.7.73 und am 21.10.87 festgestellt, daß kein Staatsorgan der Bundesrepublik Deutschland Schritte unternehmen darf, die die Wiederherstellung der staatlichen Einheit Deutschlands verhindern, und daß alles zur Wiederherstellung der staatlichen Einheit unternommen werden muß.
Von Helmut Kohls amerikanischen Freunden ist im Grundgesetz dagegen nicht die Rede. Kohl knüpft hier unmittelbar an die separatistische Politik seines selbstgewählten politischen Großvaters Adenauer an, von dessen Ablehnung der Wiedervereinigung wir auch erst jüngst aus britischen Quellen erfuhren.
Verpöntes Wort
Der Mantel der Geschichte streift uns, doch wir können ihn nicht ergreifen.
Da sagt ein sowjetischer Generalstabschef, Moissejew, zum Generalinspekteur der Bundeswehr, Wellershoff: Die deutsche Teilung sei ein Irrtum der Geschichte, aber den könne man ja korrigieren. Da schmücken ostdeutsche Städtenamen wie „Tilsit“ Schlagzeilen in den deutschsprachigen „Moskow News“. Da wirft ein deutschlandpolitischer Berater Gorbatschows, Portugalow, am 11. Juni im ZDF in die Diskussion das Wort von der Wiedervereinigung und dem Zusammenhang zwischen anstehender Raketenmodernisierung und der deutschen Frage.
Alles umsonst. Der ZDF-Moderator leitete hastig über zu einem Joint-venture zwischen Salamander und der Leningrader Schuhfabrik Lenwest. Die Worte des sowjetischen Generalstabschefs mußte man sich mühsam aus viel Kleingedrucktem herauslesen, und selbst das nur wiedergegeben in guten Zeitungen wie der FAZ.
Herr Kohl läßt sich von seinen amerikanischen Freunden nicht trennen. Von Blockfreiheit, so schäumte er einmal wutentbrannt, dürfe man in seiner Gegenwart noch nicht einmal reden. Und mir glaubt keiner. Armes Deutschland!