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Der totale Parteienstaat

 - Abschied vom idealen Staat -

Der Weg aus der Krise des deutschen Parteiensystems

 von Klaus Kunze

Nach dem Zusammenbruch der totalitären Großideologien hat der Liberalismus in Deutschland ein problematisches Erbe angetreten: Das geistige Leben wird durch eine moralisierende Betroffenheits-Ideologie dominiert, deren selbstberufene Interpreten und Inquisitoren das Erbe der 68er verwalten. Ihre verbissene Verteidigung linksliberaler Bastionen in Parteien und Medien trägt alle Züge eines Kulturkampfes. Die Revolutionäre von gestern unterlagen dem ehernen Gesetz der Oligarchie und sind die Reaktionäre von heute. Die Wirkkräfte ihres Parteienstaates haben die freiheitliche demokratische Ordnung des Grundgesetzes aus der Balance gebracht.

Von dieser stickigen Atmosphäre bundesdeutscher Tabuzonen und Sprachregelungen unbeeindruckt weist der Autor einen Ausweg aus dem Perpetuum mobile des Parteienstaates. Das Plebiszit ist die einzig legitime Waffe gegen oligarchische Giftdämpfe. Ein Roll-Back des Parteienstaates kann nur an seinen Machthabern vorbei vom Volke ausgehen. Vom Volksentscheid führt der Weg über die Beseitigung der Staatsfinanzierung der Parteien und ihren Zugriff auf Ämter und Pfründen. Der Übermacht der totalen Gesellschaft setzt der Autor die Vision eines gewaltenteilenden freiheitlichen Rechtsstaats entgegen, in dem Gemeinwohl und partikulare Gewalten ein Machtgleichgewicht halten.

Die vom Autor 1998 aufgezeigte Problematik der mangelnden demokratischen Legitimation rein parteienstaatlicher Entscheidungsprozesse unter Umgehung des Volkes wurde 2010 anläßlich der Diskussion um "Stuttgart 21" erstmals einer großen Öffentlichkeit bewußt und hat damit den engeren, fach-juristischen und politologischen Bereich verlassen.

 2., erweiterte Auflage 1998, ISBN 3-924396-29-9. 233 Seiten, Kunstledereinband, 25 €
zuzüglich Versandkosten bei Bestellung hier; bei Bestellung im Buchhandel 30 €.
(Von der broschierten 1.Auflage von 1994  ISBN 3-924396-29-9 können Restexemplare für 10 € beim HeiKun-Verlag bestellt werden, jeweils zzgl. Versandkosten.)

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