Klaus Kunze

Monat: Juni 2023

Pechsteins untadeliger Auftritt

Ihre Rede auf dem CDU-Bundeskonvent

Die Linke tobt. Die populäre Serien-Olympiasiegerin Claudia Pechstein hatte in ihrer Uniform als Polizeihauptmeisterin eine Rede gehalten. Unisono tönte es gestern auf allen Sendern der Staatsmedien, das hätte gegen ihre beamtenrechtliche Neutralitätspflicht verstoßen.

Während das heute womöglich die Masse der Staatsfunkhörer glaubt, hält es einer rechtlichen Überprüfung nicht stand. Es verkennt,

daß Beamte ihre Meinungsäußerungsfreiheit nicht mit der Aushändigung der Ernennungsurkunde abgeben.

Verwaltungsgericht Berlin, Beschluß vom 21. Februar 2023 – 26 L 15/23 –, Randnummer 30.

Ihr sind aber durch die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums nach Art. 33 Abs. 5 GG verfassungsrechtlich verankerte Grenzen gesetzt.

Der Beamte muss durch sein Auftreten auch außerhalb des Dienstes jeden Anschein vermeiden, er werde sein Amt nicht unparteiisch und ausschließlich gemeinwohlorientiert wahrnehmen. Daher darf die politische Betätigung des Beamten nicht Formen annehmen, die aus der Sicht eines unvoreingenommenen Betrachters geeignet sind, Zweifel an einer politisch neutralen, nur dem Allgemeinwohl verpflichteten Amtsführung ohne Ansehen der Person hervorzurufen.

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Wir fröhlichen Heiden

Der Altmeister der französischen Neuen Rechten hat wieder publiziert.

„Heide sein“ – das neue Buch von Alain de Benoist, dem Altmeister der französischen Neuen Rechten. Das mit Spannung erwartete Werk erfüllt alle Wünsche an ein hochpolitisches und zugleich gelehrtes Werk. Benoist zeigt wieder einmal geistesgeschichtliche Zusammenhänge auf, die vieles Altbekannte miteinander sinnvoll verknüpfen.

Alain de Benoist, Heide sein. Die europäische Glaubensalternative
© 2023 by Lindenbaum Verlag GmbH, Beltheim-Schnellbach
Aus dem Französischen von Patrick de Trevillert und Claude Michel
Erstauflage 1982 im Grabert Verlag
Überarbeitete u. erweiterte Neuauflage 2023 im Lindenbaum Verlag

Der Titel könnte aber auch falsche Erwartungen wecken. Benoist wirbt keine Jünger für altnordische Fruchtbarkeitsriten und ruft auch zu keinem Ragnarök auf.

Man braucht nicht an Jupiter oder Wotan zu ›glauben‹ – was jedenfalls nicht törichter ist, als an Jahwe zu glauben –, um Heide zu sein.

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