Klaus Kunze

Monat: Juli 2023

Unsere populistische Demokratie

Demokratie ist die typische Form politischer Willensbildung in Massengesellschaften. Sie besagt, daß nach dem Willen der Mehrheit regiert werden soll.

Frühere Staatsformen wie Monarchie und Oligarchie sind außer Kurs. Der geistige Konkurrenzkampf der Systeme scheint zuende. Alle wollen jetzt Demokraten sein. Wenn sich ein Begriff allgemein durchgesetzt hat, setzt aber der Konkurrenzkampf sofort wieder ein, und zwar um seine „richtige“ Auslegung. Man zeigt wechselseitig mit dem Finger aufeinander und schmäht: „Ihr seid mir schöne Demokraten – gar keine nämlich!“

In unseren halbamtlichen Regierungsmedien nimmt diese Methode absurde Züge an, wenn der „Kampf gegen Rechts“ geführt wird. Dann grenzen sich, unserem Fernsehen zufolge, „die demokratischen Parteien“ durch eine „Brandmauer“ ab gegen die AfD, der sie das Demokratische rundweg absprechen. Als Beleg zaubern sie im gleichen Atemzug die immer gleichen Worthülsen des Verfassungsschutzes hervor, die „populistische“ AfD sei „in Teilen rechtsextremistisch“. Weiterlesen

Moralrausch oder Interessenpolitik?

Die Moralisierung des Politischen ist eine politische Frage, keine moralische.

Ein alter Trick im politischen Machtkampf besteht darain, Interessen moralisierend vorzutragen. Ein moralisch maskierter Machtanspruch wirkt auf schlichte Gemüter gerechter als ein offener.

Gewisse ökonomische Interessengruppen „des Westens“ mit sehr viel Geld finanzieren viele „Nichtregierungsorganisationen“, um Einfluß auf demokratische Wahlentscheidungen und auf Regierungshandeln zu gewinnen. Multikulturelle Gesellschaften liegen in ihrem Interesse. In Deutschland stützt ihr Einfluß sich auf akademisch ausgebildete Kreise, aus denen unsere Funktionseliten sich zu rekrutieren pflegen. Vom Lehrer über den Hochschullehrer bis hin zu den ausgebildeten „Politikwissenschaftlern“ und Journalisten sind sie heute weitgehend links sozialisiert. Sie haben die früheren Funktionseliten der Nachkriegsjahrzehnte ersetzt.

Jene waren hervorragend ausgebildet gewesen. Ein antitotalitärer Grundkonsens verband sie. Dieser schloß ideologische Konstrukte weitgehend aus, verpönte politische Propaganda und widmete sich pragmatisch dem Aufbau der deutschen Institutionen und unseres Wohlstandes. Weiterlesen

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