Kategorie: Juristisches Seite 1 von 11

Wann können wir Volk und Staat zu Grabe tragen?

Wenn ein Volk seiner Regierung nicht gefällt, kann sie sich ja ein anderes aussuchen. Vor unseren Augen dekonstruieren unsere Regierungen unser Selbstbild als Volk. Bisher stand es dem Gesellschaftsumbau im Weg. Die Gesellschaft soll zum Nukleus einer Weltgesellschaft werden.

In jetzt schon absehbarer Zeit werden wir Deutschen hier majorisiert werden von Fremden, mit denen uns auch mental und kulturell wenig verbindet. Damit wird sich auch unsere freiheitliche demokratische Grundordnung von selbst erledigen, vielleicht sogar ganz „demokratisch“ die durch Mehrheiten, die wir heute auf unseren Schulbänken heranziehen..

Um unseren Selbsterhaltungstrieb zu unterdrücken, strickt man sich die Gesetze so und legt das Grundgesetz so aus, daß legitimer Widerstand für illegal erklärt wird. Vor allem aber hält man von mir geschätzte 70% ruhig, indem man sie ohne Unterlaß einer medialen Gehirnwäsche unterzieht. Weiterlesen

War Friedrich der Große „gesicherter Rechtsextremist“?

Die klare Verfassungslage

Erstaunlicherweise hat die Masse des Publikums gar nicht verstanden, was Faesers Verfassungsschutz der Alternative für Deutschland eigentlich ankreidet. Ich schließe das aus den aktuellen Wortmeldungen etablierter Parteivertreter, den oberflächlichen Versuchen der Fernsehmatadoren und ihrer politologischen „Experten“ als auch unzähligen empörten Beiträgen auf X-Twitter , Facebook und anderen Plattformen.

Nur ein verfassungsrechtlicher Blick in Faesers Trickkiste hilft weiter. Es geht in keiner Weise um die konstitutiven Merkmale der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Nicht „die Demokratie“ als politisches System werde angegriffen, lautet der Vorwurf. Nein, es geht nur um den Glaubensartikel der „Menschenwürde“, den „zu schützen Ziel aller staatlichen Gewalt“ ist (Art. 1 Abs.1 S.2 GG).

Nicht erst nach dem NPD-Urteil des BVerfG ist rechtlich klar, daß das Rechtsstaatsprinzip verlangt, alle Staatsbürger rechtlich gleich zu behandeln, also unabhängig von ihrer Abstammung. Weiterlesen

Vortrag, gehalten in Köln am 12.10.2024

Nebenan in der Andreaskirche liegt Albertus Magnus (1200-1280) begraben, der Namengeber meiner Kölner Alma Mater. Der Gelehrte bildete ein Scharnier zwischen dem dogmatisch christlichen Weltbild der Scholastik und einer neuen, wegweisenden Wissenschaft, die sich auf Naturbeobachtung stützt. Auf diese Unterscheidung werde ich später zurückkommen.

Eine tiefgreifende Diskrepanz bestand schon immer zwischen der Betrachtung der Dinge, wie sie tatsächlich sind, und einer anderen Sichtweise, die nach einem Sinn hinter den Dingen fragt und die Realität mit einem Ideal verglich. Beim Vergleich mit den Dingen, wie sie sein sollten, schneiden die realen schlecht ab.

So schwankte das Bild, das die Menschen sich von den Frauen machte, in der Geschichte und änderte sich mit dem Zeitgeist, das heißt mit dem jeweils herrschenden Idealbild. Dieses Idealbild wiederum hatte immer auch einen engen Bezug zu den materiellen und gesellschaftlichen Bedingungen der Epoche. Weiterlesen