Was hat die Zweischwerterlehre mit dem Verfassungsschutz, und was die Freiheit des Christenmenschen mit Identitätspolitik? Wir werden sehen. Wie in einem Kriminalfilm werden wir den „Täter“ an seiner übereinstimmenden „Handschrift“ erkennen.

Die Zuchtrute Gottes

Schon zu Lebzeiten nannte man Gregor VII, von 1073 bis 1085 Papst, eine Zuchtrute Gottes. Stalin hat Jahrhunderte später gespottet: „Wieviel Divisionen hat der Papst?“ Gregor hatte keine, aber einen genialen Einfall. Früher verstand sich das Kaisertum als Schwert der Kirche. Gregor formulierte in seinem Dictatus Papae erstmals das Programm der päpstlichen Weltherrschaft, das Recht, den Kaiser abzusetzen und seine Lehnsleute von ihrem Treueid zu lösen.

Die Kirche lehrte jetzt, Gott hätte dem Papst zwei Schwerter gegeben, das geistliche und das weltliche. Dieses leite der Papst dem Kaiser weiter, womit die Unterstellung des Reiches unter die Kirche besiegelt wäre. Wenig begeistert hielt Kaiser Heinrich IV. dagegen, Gott selbst habe ein Schwert dem Kaiser zur weltlichen Herrschaft und eines dem Papst für die geistliche gegeben. Damit würde die Macht beim Kaiser bleiben, und der Papst bliebe bloßer Seelenhirte.

Hinter ideologischen Konflikten wie solchen religiösen Quisquilien verbergen sich immer Machtfragen. Untertanen mögen es nicht, von unverhüllter macht regiert zu werden. Darum tritt ein schlauer Machthaber seit dem Mittelalter immer im Namen höherer Werte oder Mächte auf. Wer real herrschen will, muß ideal zu dienen vorgeben.

Beide, der Kaiser und der Papst, traten als Sachwalter Gottes auf. Wenn eine Ideologie sich, sei es in religiöser oder weltlicher Gestalt, allgemein duchgesetzt hat, werden Machtkonflikte am wirksamsten in ihrem Namen ausgetragen. Wenige Jahre nach Gregor rief Papst Urban II. zum ersten Kreuzzug auf: „Gott will es!“ Was Gott tatsächlich wollte, sagte den staunenden Hörern sein berufener Stellvertreter auf Erden.

Der Verfassungsschutz und die Menschenwürde

Vor spekulativen Behauptungen wie die, wem Gott die Schwerter ausgehändigt hat, konnten Laien nur mit offenem Mund staunend stehen und glauben – oder es sein lassen. Unüberprüfbare Phantastereien sind nichts für arbeitende Leute. Sie deuten eher auf eine Art psychischer Verirrung hin.

„Be­son­ders be­fällt diese Krankheit die Männer im Dämmer der Studierstube, die im Bücher­staub der Scho­lastik aufgewachsen sind und einsam ihren Spekulatio­nen nachhän­gen. Bei de­nen gilt als Tod­feind, wer ihre Überzeugun­gen nicht als Orakelsprüche nimmt.“

Samuel von Pufendorf, De statu Imperii Germanici, 1667, Die Verfassung des Deutschen Reiches, Hrg.Horst Denzer, Frankfurt/M.1994, S.249.

Ein halbes Jahrtausend nach Papst Gregor spekulierte wieder einmal jemand: der Humanist Pico della Mirandola. Eine transzendente „Würde“ maß man zu seiner Zeit nur Gott zu. Sollte aber, grübelte der Gelehrte, nicht auch der Mensch eine Würde haben, da er doch angeblich Gott ebenbildlich sei? Udo Di Fabio, 1999-2011 Richter am Bundesverfassungsgericht, identifizierte als materiellen Kern der Idee und als Sinn des Begriffs „Würde des Menschen“ die säkularisierte christliche Vorstellung von der Gottesebenbildlichkeit jedes Menschen.

„Der moderne Ursprung dieser radikalen Idee liegt auf der Hand. Der Humanismus, repräsentativ verewigt durch die kleine Schrift Pico della Mirandolas über die Würde des Menschen, beginnt die Konstruktion seines Ideengebäudes mit einer im Grunde nur notdürftig kaschierten Gotteslästerung. Die biblische Offenbarung, wonach jeder einzelne Mensch ein Ebenbild Gottes sei, wird von seinen transzendenten theologischen Wurzeln und den praktischen Demutsermahnungen getrennt. Die jeweils einzelne Gottesebenbildlichkeit wird zur Identität des Menschseins schlechthin gemacht, wenn jeder Mensch auf Erden in den Rang eines gottgleichen Schöpfers seines Schicksals, im Range gleich.“

Udo Di Fabio (2005), ebenso Günter Herdegen in: Maunz-Dürig-Herzog, Kommentar zum Grundgesetz, (2005), Art. 1 I GG Rdn.7.

Von Pico della Mirandola (1463-1494) war es mur noch ein kleiner Schritt zu Martin Luther (1483-1546), der die Freiheit der Christenmenschen ausrief, nach ihrer Überzeugung und ihrem Gewissen zu handeln. Nur zu gern griffen das alle die deutschen Territorialfürsten auf, die sich von einer Freiheit von Rom und vom Kaiser nicht zu Unrecht Vorteile erhoffen durften. Der Schmalkaldische Krieg wurde von 1546-1547 ebenso wir der 30jährige von 1618-1648 zwar im Namen der „wahren“ Christenlehre ausgekämpft. Tatsächlich ging es um die Macht im Herzen Europas.

Wieder ein halbes Jahrtausend später hat sich die Idee der Menschenwürde in den USA und Europa fest etabliert. Wenn wir mal die paar Milliarden Asiaten und andere als zu vernachlässigende Größe weg, wo man offekundig sehr eigentümliche Vorstellungen von Menschenwürde hat, hat sich dieser weltanschauliche Begriff global durchgesetzt, jedenfalls verbal.

Während im Mittelalter die großen Machtkonflikte unbedingt auf dem Boden derselben herrschenden Ideologie ausgetragen werden mußten, hat sich an dieser „sozialontologischen“ Gesetzlichkeit nichts geändert. Der mittelalterliche Mensch durfte „Gott“ nicht anzweifeln, weshalb man Machtansprüche auf unterschiedliche Interpretation seines Wesens und Handelns stützte. Heute gilt die Idee, jedem Menschen wohne eine Art metaphysische Menschenwürde inne – gottgleich, Sie erinnern sich – als unbezweifelbar. Wer sie nicht in jedem menschen findet, macht sich höchst verdächtig und muß sich in die Schar der … leugner einreihen.

Die Menschenwürde hat freilich den scheinbaren Vorteil, daß sie nicht nur Objekt metaphysischen Glaubens ist, sondern eine handfeste Rechtsnorm. Wir können unseren Juristen gar nicht genug danken, daß sie die Menschenwürde als oberstes Verfassungsgut ins Grundgesetz geschrieben haben. Sie gilt als oberste Richtschnur allen staatlichen Handelns. Nach abscheulichem staatlichen Handeln in den Jahren vor unserem Grundgesetz war es richtig, ihn an die Kandare der Menschenwürde zu nehmen. Rundumblicke in die Türkei, nach Weißrußland oder China zeigen uns viele gute Gründe, uns über den Grundsatz der Menschenwürde als staatliches Gesetz zu freuen. Alles wird gut.

Oder doch nicht? Haben wir nicht zuvor bemerkt, daß der Streit auf dem Boden ein und derselben Ideologie erst richtig losgeht, wenn diese sich allgemein durchgesetzt hat? Daß der Papst und der Kaiser vermutlich an denselben Gott glaubten, der Schwerter vergeben habe, hinderte nicht den Konflikt. Man stritt jetzt halt darüber, in wessen Hand die Schwerter gelegt wurden. Heute glauben alle an die Menschenwürde oder folgen jedenfalls demselben Grundgesetz, das sie uns verbürgt. Unweigerlich müssen Konflikte darum im heutigen Deutschland über der Frage aufbrechen, wie das Orakel der Menschenwürde im Einzelfall zu deuten ist und was es uns sagt.

Man könnte zum Beispiel auf dem Standpunkt stehen, ein Gebot der Menschenwürde sei das Menschenrecht, als Volk mit seinen ethnisch-kulturellen Merkmalen zusammenzuleben. Dagegen verstoße zum Beispiel China, wenn es zur Zeit gerade die Uiguren ethnisch unterdrückt und Millionen ländlicher Tibeter zu Fabrikarbeitern umdrillt. Gegen die Menschenwürde der südamerikanischen Urwaldindianer könnte verstoßen, den Urwald zu roden, neben einem ihrer Dörfer Bodenschätze abzubauen und dort 10000 Arbeiter nebst Supermarkt und MacDonald anzusiedeln. In absehbarer Zeit könnten diese Indianer ethnisch-kulturell erlöschen.

Gelegentlich wie im Elfenbeinturm: unsere Justiz
(Foyer des Oberlandesgerichts Hamm)

Doch gerade so wie beim scholastischen Kampf um die Zweischwerterlehre erheben sich sogleich Gegenstimmen. Sie gehören unserem Verfassungsschutz. Hat er sich ein klein wenig von der Kandare der Menschenwürde gelöst? Was mischt er sich ein? – Keine Sorge, er beobachtet nur, wie das so seine Art ist. Das Verwaltungsgericht Berlin hat ihm vorläufig recht gegeben:

Zentrales politisches Anliegen des Antragstellers ist der Erhalt des deutschen Volkes in seinem ethnischen Bestand. Ethnisch „Fremde“ sollen ausgeschlossen bleiben. Ein dergestalt völkisch-abstammungsmäßiger Volksbegriff verstößt gegen die Menschenwürde. Denn die Menschenwürde nach Art. 1 Abs. 1 GG umfaßt die prinzipielle Gleichheit aller Menschen, ungeachtet aller tatsächlich bestehenden Unterschiede. Sie wird beeinträchtigt bei allen Formen rassisch motivierter Diskriminierung sowie wenn einzelne Personen oder Personengruppen grundsätzlich wie Menschen zweiter Klasse behandelt werden (Urteil der Kammer vom 21. Januar 2016 – VG 1 K 255.13, juris Rn. 76 m.w.N.).

VG Berlin, Beschluß vom 18.6.2020, S.6., S.6, siehe Blog-Beitrag vom 27.9.2020.

So verbirgt sich wieder hinter einer scheinbar juristischen oder auch politischen Frage eine im Kern religiöse, jedenfalls ideologische. Wer das Rätsel der Menschenwürde allgemeinverbindlich löst, hat gewonnen. Genauer gesagt: wer die Macht hat, den Inhalt des rechtlichen Begriffs allgemeinverbindlich festzulegen. Das ist schwierig, weil das geschriebene Gedsetz uns dabei wenig hilft. Es hat einen hoch metaphysisch aufgeladenen, ursprünglich religiösen Begriff zum Gesetzestext erhoben. Ohne Rückgriff auf Vorstellungen des Glaubens ist er nicht zu verstehen, und genau darum wird er auch in nich christlich geprägten Kulturkreisen nicht in unserem Sinne verstanden.

Die Identitätspolititik

Während unsere einheimischen Identitären, der Vermutung des Verfassungsschutzes zufolge, höchst verdächtige Leute sind, gehören die Identitätspolitiker, bisher, offenbar zu den Guten. Identitätspolitik besagt im Zusammenhang der Diskussion in den USA, die Forderung einer Minderheit nach Wahrung ihrer Identität zu vertreten.

Haben Sie schon einmal davon gehört, daß nur weiße Menschen rassistisch sein können, daß nur Männer zu toxischem Verhalten fähig sind, daß so etwas wie ein biologisches Geschlecht gar nicht existiert, daß Wissenschaft Machtstrukturen zementiert, die einer weißen Vorherrschaft dienen, daß Weiße per se privilegierter sind als Schwarze, daß Sprache Realität bestimmt und darum geschlechtergerecht neu gedacht wrden muß?

Raphael Smarzoch, Deutschlandfunk, 28.9.2020, 17.05 Uhr, Kulturfragen, Anmoderation.

Die Wissenschaftlerin Helen Pluckrose erklärte am 28.9.2020 im Interview mit dem Deutschlandfunk, was dahintersteckt. Der Postmodernismus, „dezidiert links“, habe

sowohl eine nihilistische als auch eine revolutionäre Seite. Damit paßte er gut zum postimperialen Nachkriegszeitgeist. Im Laufe der Zeit nahm der zu Beginn stärkere Aspekt des Dekonstruktivismus eine zweitrangige Rolle neben der revolutionären „Identitätspolitik“ ein.

Helen Pluckrose, hier zitiert nach: Wie der Postmodernismus die Aufklärung abwickelt, 15.5.2017,

Der Dekonstruktivismus besagt, daß alle kulturellen und politischen Vorstellungen lediglich Konstruktionen sind. nachdem er sie dekonstruiert hat, taugen sie natürlich nicht mehr, um Machtverhältnisse zu stabilisieren. Genau das ist der Sinn der Sache, darum ist Identitätspolitik wie in den USA revolutionär.

Mit der Zweischwerterlehre hätte ein Dekonstruktivist es leicht. Zum Frühstück würde er die Vorstellung „Gott“ dekonstruieren, als Hauptmenü die Zweischwerterlehre als Herrschaftsideologie von Kaiser und Papst entlarven und zum Abendbrot das Ende der Herrschaft des Menschen über den Menschen ausrufen. Wenn es nämlich kein legitimes Recht zum Herrschen gibt, erscheint die Ausübung jeder Macht als niederträchtige Willkür.

Wie bei jeder Ideologie hinterfragen wir auch hier kritisch, welche konkreten Menschengruppen sie ins Feld führen um ihre (vermeintlichen) Interessen damit durchzusetzen. Gegen wen richtet sich das Sturmgeschütz des Dekonstruktivismus, und wen begünstigt die „Identitätspolitik“? Raphael Smarzoch hat das im Deutschland schon beantwortet. Die neue Ideologie richtet sich schwerpunktmäßig gegen Männer, vor allem gegen Weiße.

Als Ideengeber und „Gründungsväter“ des Postmodernismus nennt Helen Pluckrose Lyotard, Foucault und Derrida. Hinter seinen „identitätspolitischen“ Fahnen sammeln sich in den USA alle, die meinen, sie seien irgendwie zu kurz gekommen, und daran sei „die Gesellschaft“ schuld. Was diese im Innersten zusammenhält, gilt es ihnen darum zu zerstören. Es sind die sozialen Beziehungen und gemeinsamen kulturellen Vorstellungen, die eine Gemeinschaft daran hindern, wie eine Partygesellschaft auseinanderzulaufen.

Gegen diese emotionalen Bindungskräfte richten sich Wut und Haß später Angekommener, die sich in einem Staat wie den USA nicht wohl fühlen. Die Welt war schon verteilt. Als „Minderheiten“ stellen sie jetzt das gesamte Staats- und Verfassungsgeäude in Frage und pulen den Mörtel zwischen den Steinen weg: den verbindenden Glauben an die USA als Nation. Sie wirken wie ideologische Killerviren der Destruktion, das gesamte Gefüge ideell zusammenbrechen zu lassen.

Diese Entwicklung steht auch uns ins Haus. Die für derartige Ideen potentiell Ansprechbaren vrmehren sich in Deutschland, während die Zahl derer abnimmt, die unsere freiheitliche Verfassung schätzen. Darum sollten und müssen wir erkennen, wie es schon immer funktioniert hat und immer funktionieren wird:

Erst wird der Glaube des Gegners an sich selbst und seine Sache ideologisch dekonstruiert, und auf den Trümmern seiner zusammenbrechenden Herrschaft wird die neue errichtet und ideologisch zementiert. Helen Pluckrose warnt:

In Derridas Denken zeigt sich ein kultureller und erkenntnistheoretischer Relativismus, der als Rechtfertigung für Identitätspolitik dient. Daß Unterschiede nicht notwendigerweise Gegensätze darstellen müssen, wird explizit verneint. Dies kommt einer Ablehnung der liberalen Werte der Aufklärung gleich, welche die Überwindung von Unterschieden anstrebte und sich dabei auf universelle Menschenrechte, individuelle Freiheit und Ermächtigung stützte.

Helen Pluckrose, Wie der Postmodernismus die Aufklärung abwickelt, 15.5.2017.

Mit den universellen Menschenrechten, an ihrer Spitze unsere Vorstellung von Menschenwürde, kann es schnell vorbei sein. Ohne diese verbal in Frage zu stellen, wird ihr von identitätspolitischer Seite ein völlig anderer Inhalt untergeschoben werden. Sie werden den verhaßten „alten, weißen Männern“ das „Privileg“ bestreiten, darüber zu urteilen, was für sie Menschenwürde bedeutet. Für uns ist sie ein unverzichtbares Produkt der Aufklärung.

Moral ist für die postmodernistischen Denker ebenso kulturell geprägt wie es die Realität insgesamt ist. Empirische Belege gelten als verdächtig, wie jede kulturell dominante Idee, Wissenschaft, Vernunft und Liberalismus miteingeschlossen. Die Werte der Aufklärung werden als naiv, totalisierend und repressiv betrachtet, weswegen eine moralische Notwendigkeit bestehe, diese zu zerschlagen. Eine viel größere Relevanz wird den gelebten Erfahrungen, Erzählungen und Vorstellungen „marginalisierter“ Gruppen beigemessen, welche über die Werte der Aufklärung gestellt werden müssen, um unterdrückende, ungerechte und willkürliche Konstrukte umzustoßen.

Helen Pluckrose, Wie der Postmodernismus die Aufklärung abwickelt, 15.5.2017.

Wenn wir den Dekonstruktivismus und die Identitätspolitik aber unsererseits dekonstruieren, erkennen wir hinter ihr nichts als einen Machtkampf. Genau so sehen sie es selbst: Unsere Werte und gesellschaftlichen Normen sind unsere Waffen, mit denen wir unsere freiheitliche Weise verteidigen, selbstbestimmt zu leben. Sie wollen sie uns aus der Hand schlagen und uns den Glauben an uns selbst nehmen.

Täter im Sinne unseres ideologischen Streifzuges durch das Jahrtausend ist immer der Mensch, der sich in einem ewig gleich bleibt: erfinderisch darin, soziale Machtansprüche unter religiösen oder ideologischen Girlanden zu verstecken, und haßerfüllt, wenn er den weltanschaulichen Blumenzierat seiner Gegner in den Staub tritt und dekonstruiert.

Wir haben ein Widerstandsrecht gegen jeden, der es unternimmt, unsere freiheitliche Verfassungsordnung zu beseitigen. Wir werden dieses Recht aber nie benutzen können, wenn wir an unser Recht nicht glauben, als sei es in einem metaphysischen Sinn real. Im juristischen ist es das bereits.