Konservative wohin man blickt?

Eine Buchbesprechung von Uwe Sauermann

Wer oder was ist ein Konservativer? Ein Soziologe, der hundertfünfzig Jahre oder weiter zurückblickt, kann diese Frage ohne Zweifel beantworten. Aber in der Gegenwart? Kremlastrologen witterten „Konservative“ in der Führung der KPdSU. In den USA griffen Neocons zur Macht, die einen „Mitfühlenden Konservatismus“ propagierten und entlegene Erdteile mit Kriegen überzogen. „Konservative“ gibt es in der CDU, wenn auch auf dem Abstellgleis.

Wer oder was ist ein Rechter? In der Presse liest man vom „rechten Seeheimer Kreis“ der SPD, von „Parteirechten“ selbst bei den Linken. Das rechte Lager bildete sich ursprünglich in den Abgeordneten ab, die in den Parlamenten auf der rechten Seite saßen. Waren das nicht die Konservativen? Aber bis 2013 saß im Bundestag die FDP rechtsaußen. Was als „rechts“ zu gelten hat, scheint also nicht klar zu sein. Doch jetzt gibt es ein Buch von Klaus Kunze, das in Zukunft als Maß dafür gelten kann, wer mit Recht als „Rechter“ zu gelten hat und wer nicht. Weiterlesen

Buch-Neuerscheinung 30.11.2020:

Wie Soziales und Nationales ineinandergreifen

Unter dem Einfluß mächtiger globaler Akteure und ihrer Helfershelfer in den Medien, den Kirchen und etablierten Parteien erleben wir den Generalangriff auf alles Tradierte, auf unser Volk, die Nation, die Familien. Viele kulturellen und staatlichen Institutionen wanken. Dekonstruktivisten geben heute in gesellschaftlichen Schlüsselstellungen den Ton an. Konservative und Rechte bilden unterdessen ein Mosaik teils unvereinbarer Positionen, oft nur geeint gegen die Gefahr des neulinken Totalitarismus. Begriffsverwirrungen und das Liebäugeln mit dem Kapitalismus beherrschen die Szene. Der Jurist Klaus Kunze stellt vor diesem Hintergrund in „Die solidarische Nation“ die „soziale Frage“ neu.

Gibt es weltweit Solidaritätspflichten zwischen allen Menschen, wie es radikale Kosmopoliten fordern? Oder bilden sich menschliche Solidargemeinschaften über Gefühlsbindungen, nationale Symbole und die gemeinsame Erinnerung an ein kollektiv erlittenes Schicksal? Kunze geht von den Erkenntnissen der vergleichenden Verhaltensforschung und der Anthropologie aus, wenn er das soziale Prinzip der Solidarität mit dem nationalen als Korrektiv verbindet: Soziales ist ohne nationale Begrenzung nicht zu leisten, und Nationales ist ohne sozialen Zusammenhalt undenkbar. Weiterlesen

Autor des Grundgesetzes

Die Präambel unseres Grundgesetzes benennt „das deutsche Volk“ als seinen Autor: es habe sich „diese Verfassung gegeben.“ Das Volk war die Henne und das Grundgesetz ihr Ei.

Aus diesem Ei schlüpfte ein Küken, das über 70 Jahre lang über die Freiheit der Personen wachte. Deren Menschenwürde zu schützen gab sie dem Staat als oberste Verpflichtung auf.

Politische Kräfte, auch bereits Juristen, möchten das Grundgesetz jetzt umfunktionieren und zu einem Vogel machen, der seine eigene Mutter und Autorin verschlingt: das deutsche Volk. Vorläufig wird allerdings noch nicht gefressen, aber von ganz oben scharf beobachtet.

Objekt des staatlichen Argwohns sind sogenannte Identitäre. Das Verwaltungsgericht Berlin hat deren Antrag am 18. Juni 2020 vorläufig abgelehnt, nicht mehr vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden. Der Beschluß ist noch nicht rechtskräftig und liegt dem Oberverwaltungsgericht vor.

Für verfassungsfeindlich hält das Gericht die identitäre Sorge um unsere Identität als Volk:

„Zentrales politisches Anliegen des Antragstellers ist der Erhalt des deutschen Volkes in seinem ethnischen Bestand.“

Solidarität ist national

Während bald also Milliardensummen aus den solide wirtschaftenden nördlichen EU-Ländern abfließen werden, drängt sich die Frage auf: Ist es legitim, heute unsere Kinder und Kindeskinder zu verschulden und das geliehene Geld in dem großen, schwarzen Loch Südeuropas zu versenken?

Kritiker hatten schon bei Schaffung des Euro darauf hingewiesen, daß langfristige Stabilität der Währung nur bei einer im wesentlichen homogenen Wirtschaftspolitik der beteiligten Staaten zu gewährleisten ist. Davon kann keine Rede sein, wenn linkspopulistische Regierungen ihre Wähler zum Beispiel mit Sozialgeschenken wie arbeitslosem Einkommen für alle locken. Seit 2018

„können Bedürftige in Italien ein Bürgergeld von 780 Euro im Monat für Single beantragen. Die Ankündigung dieses Grundeinkommens hatte der italienischen Regierungspartei Cinque Stelle viele Wähler eingebracht.“

Ulrike Sauer, Süddeutsche Zeitung 6.3.2019,

Man kann die deutschen Alimente für die italienischen Sozialsünden als Gebote der ökonomischen Vernunft deklarieren, als Eigennutz des Verkäufers, der am Bankrott eines Kunden und Schuldners nicht interessiert sein kann. Weiterlesen

Ein Kulturkampf vor Gericht

Unser Kulturkampf ist ein Kampf um Worte und Begriffe. Erbittert kämpfen linke Ideologen um die Vorherrschaft über unser Denken. Es fängt bei den Worten an, behaupten sie, und endet zwangsläufig bei entsprechenden Taten.

Gewöhnlich tobt dieser Kampf in Feuilletons, an Unis und in den Medien. Überall wollen Sprachwächter dem Volk die Worte austreiben und sie durch Begriffe ersetzen, die ihrem eigenen Denken entsprechen. Manchmal prallen aber auch auf offener Straße die Kulturen aufeinander. So geschah es am 6. Oktober 2018 in Apolda. Zwei Jahre später wurde die Szene jetzt zum Tribunal: Das Amtsgericht verhandelte die Anklage gegen einen 50jährigen Bäcker aus Niedersachsen. Er soll sich im Wort vergriffen haben.

Das Problem bei der Sache: Was ein Wort für einen 50jährigen Bäcker bedeutet, bedeutet es für eine 25jährige Tutorin im Fach Sozialpädagogik noch lange nicht. Was war vorgefallen? Weiterlesen