Kategorie: Allgemein Seite 22 von 50

Herrscher der Begriffe

Am 1. August 2021

Unsere schöne neue Welt enthält ein Universum schöner Begriffe wie Humanismus, Gerechtigkeit, Demokratie, Teilhabe, Wahrheit, Gleichberechtigung, Klimarettung, fairer Handel, Friede, Freude und Eierkuchen für alle. Alle diese schönen Worte sind leider, funktional gesehen, nur die Nasenringe, an denen man die Masse durch die Arena führt und wie einen Zirkusbären für sich tanzen läßt.

Ob diese Lehren ‚wahr‘ oder ‚falsch‘ sind, ist für die Welt der politischen Geschichte eine Frage ohne Sinn. Die ‚Widerlegung‘ etwa des Marxismus gehört in den Bereich akademischer Erörterungen oder der öffentlichen Debatten, wo jeder recht hat und die anderen immer unrecht. Ob sie wirksam sind, seit wann und für wie lange der Glaube, die Wirklichkeit nach einem Gedankensystem verbessern zu können, überhaupt eine Macht ist, mit der Politik zu rechnen hat, darauf kommt es an.
Oswald Spengler, Der Untergang des Abendlandes, S.1352.

Facebook-Urteile: Zu früh gefreut

Von Klaus Kunze

Am 30. Juli 2021

In Allgemein, Juristisches, Politik

Zu früh gefreut, zu laut gelacht

Wer sich freute, daß Facebook mal wieder einer Prozeß gegen Nutzer verloren hat, der hat sich zu früh gefreut. Die Urteile des Bundesgerichtshofs vom 29.7.2021[1] sind eine Niederlage für die Meinungsfreiheit, für die deutschen Nutzer, für unsere Kommunikationsgesellschaft und für unseren Anspruch, nach unseren deutschen und europäischen Spielregeln diskutieren zu dürfen.

Was in Deutschland nicht öffentlich gesagt und verbreitet werden darf, legt der deutsche Gesetzgeber abschließend fest. Es steht in Paragraphen des Strafgesetzbuchs wie 86, 86 a, 109 d, 111, 166, 130 und 185 bis 189 und anderen. das ist schon ein ziemlich langer Verbotskatalog. Die sogenannten Gemeinschaftsstandards der US-Firma Facebook von Herrn Zuckerberg gehören nicht dazu.

Unser Verfassungsgeber hatte sich in Art. 5 Absatz 1 Satz 3 Grundgesetz entschieden: „Eine Zensur“ findet nicht statt. Dann hat er sich bequem zurückgelehnt. Er wäscht seine Hände in Unschuld. Weiterlesen

Merkels moderner Cäsarismus

Von Klaus Kunze

Am 27. Juli 2021

In Allgemein, Geschichte, Politik

Intellektuelle Straßenköter und andere Ketzer

Um sich bei allen Fundamentalisten findamental unbeliebt zu machen, braucht man nur die Welt zu beschreiben, wie sie ist. Jene möchten das gar nicht wissen. Sie wollen immer nur hören, wie sie sein sollte.

Bleibend verhaßt bei Schwärmern jeder Couleur macht sich, wer ihre heiligen Kühe verwurstet, ihren Göttern nicht opfert und ihr Gutmenschentum als moralische Froschperspektive verhöhnt.

Doch existenzvernichtende Abwehrreflexe riskiert jeder intellektuelle Straßenköter, der sein Beinchen an den Säulen der Macht hebt. Die alten Majestäten verfolgten Majestätsbeleidiger umso strenger, je stärker das Fundament ihres Thrones bröselte. Darum richtet sich alle Wut unserer Herrscher in Parteien und Medien gegen „die Populisten“. Die sind doch tatsächlich so frech, ihren Willen für den Willen des Volkes zu halten. Diese Würde billigen unsere gewählten Repräsentanten sich nur selbst zu.

Der Populismus der großen Anzahl stellt grundsätzlich die Legitimität demokratischer Repräsentation in Frage, den Grundpfeiler des Grundgesetzes. Weiterlesen

Wo bitte lassen Sie denken?

Von Klaus Kunze

Am 19. Juli 2021

In Allgemein, Politik

Wahlkampf – war da nicht was?

In ein paar Wochen dürfen wir wählen. Millionen mündige Bürger werden zu den Urnen gerufen. Das souveräne Volk soll entscheiden. Der Kampf der Meinungen tobt. Argument um Argument wird frei ins Feld geführt. Jeder Wähler ruft sich alles Für und Wider in Erinnerung. Aus dem Widerstreit der Ansichten und Interessen geht ein Parlament aus den Edelsten und Besten unseres Volkes hervor.

Träumen Sie davon noch? Bemerken Sie irgend etwas von einem Wahlkampf um die besten Argumente? Können Sie mir irgend eine grundlegende Frage nennen, in der die tonangebenden Parteien verschiedener Meinung sind? Von Splittergruppen einmal abgesehen scheren nur links die SED aus, die immer noch vom Sozialismus schwärmt und jetzt Linke heißt, und rechts die AfD, die das normale Deutschland zurück haben will und weitgehend die Unionspolitik von einst vertritt.

Bundestagswahlen werden nicht mehr in „Wahlkämpfen“ entschieden. Weiterlesen

Das deutsche Volk juristisch abserviert

Von Klaus Kunze

Am 11. Juli 2021

In Allgemein, Geschichte, Juristisches, Politik

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hält es für verfassungsfeindlich, sich für den Erhalt des deutschen Volkes in ethnisch-kulturellem Verständnis einzusetzen. Unverdächtig wäre es noch, sich für den ethnisch-kulturellen Erhalt der Yanomami-Indianer einzusetzen, Schutz australischer Aborigines oder der orientalischen Jeziden zu fordern. Das deutsche Volk, in dessen Namen dieses Gericht Recht sprechen soll, gilt aber nicht als schützenswert.

Die Argumentation des OVG

Wer die Prozeßakten nicht kennt, muß sich auf die im Beschluß vom 23. Juni 2021 geschriebenen Gründe verlassen. Ob sie die Postion der identitären Antragsteller richtig wiedergeben, fragt sich. Das OVG hält es mit der Menschenwürde nicht hier geborener Menschen für unvereinbar, sich für den Erhalt eines ethnisch-kulturell deutschen Volks einzusetzen:

Die Annahme des Verwaltungsgerichts wird nicht beanstandet, wonach das zentrale politische Anliegen des Klägers der Erhalt des deutschen Volkes in seiner ethnisch-kulturellen Identität sei, womit seinem politischen Programm zwar nicht ausdrücklich, aber der Sache nach ein völkisch-abstammungsmäßiger Volksbegriff zugrunde liege, den er explizit im Grundgesetz verankert sehen wolle.

Nicht meine Mannschaft

Von Klaus Kunze

Am 30. Juni 2021

In Allgemein, Politik

Ich habe gestern nicht mit verloren. Meine Mannschaft hat in Wembley nicht gespielt. Wer dort Tore schoß, ging mich nichts an.

Vorher war klar: Die Elf unter ihrem Spielführer mit der Regenbogenarmbinde würde vor dem Anpfiff niederknien. So etwas mußte ich mir nicht ansehen. Ich wollte es auch nicht sehen. Statt an der Mattscheibe dem demütigen Unterwerfungsritual beizuwohnen, ging ich lieber mit meinem Hund in den Wald. Ich habe das Spiel nicht gesehen.

Schon beim vergangenen Spiel hatte ich befremdet in die Gesichter der Elf geblickt, wie sie sich da vor dem Anpfiff bemühten, das Deutschlandlied zu singen. Ihre Mimik und ihre Gesichter blieben mir fremd. Da sprang kein Funke über. Mit einer solchen Mannschaft konnte ich mich nicht identifizieren.

Wie hatte ich bei Bundesligaspielen und Weltmeisterschaften seit über fünfzig Jahren gebangt, gezittert und gelitten, oft auch gejubelt! Die Südkurve im Kölner Stadion war mein zweites Zuhause. Weiterlesen

Der Kapitalismus erwacht

Von Klaus Kunze

Am 27. Juni 2021

In Allgemein, Politik

Einzelfälle sind nur das Kräuseln der Oberfläche

Ereignisse wie der moslemische Anschlag von Würzburg sind nur wie kräuselndes Wasser an der Oberfläche eines mächtigen Stroms, ohne den sie sich gar nicht ereignen könnten. Nur die demografische und ökonomische Lage in Afrika läßt uns verstehen, warum sich massenhaft „psychisch gestörte Einzeltäter“ auf unseren Straßen herumtreiben.

Aus aufgeklärter Sicht kann bereits der Glaube an einen Allah oder anderen Gott eine wahnhafte Zwangsvorstellung sein. Das Lesen im Kaffeesatz persönlicher Psychopathien führt uns nicht weiter. Zu den historisch wiederkehrenden sozialen Phänomenen zählt es, wenn ganze Gesellschaften sich wie über Nacht einer militanten Ideologie verschreiben.

Kollateralschäden unter der Herrschaft der Regenbogenfahnen-Ideologie: Das Tatfoto (Anschlag in Würzburg am 25.6.2021, Twitter, anonym) symbolisiert die Wesensmerkmale in einem: Die Fahne als Ideologieträger hängt an einem Finanzhaus, und das gezückte Tatmesser (Black Knives Messer?).

Man wacht auf, und überall hängen die gleichen Fahnen. Weiterlesen