Kategorie: Geschichte Seite 16 von 22

Das Ermächtigungsgesetz und ein Freispruch aus Dortmund

Am 19. November 2020

In Allgemein, Geschichte, Juristisches, Politik

Nachdem ein Dortmunder Amtsrichter einen Betroffenen freigesprochen hatte, der Corona-Vorschriften nicht einhielt, hat der Gesetzgeber nachgebessert.

Von Ermächtigungsgesetzen

Es schäumt und stürmt im deutschen Wasserglas: „Ermächtigungsgesetz!“ Die Wellen der Empörung schwappen über.

Was ist ein Ermächtigungsgesetz? Da stellen wir uns erst mal ganz dumm und fangen mit dem rechtlichen kleinen Einmaleins an. Grundsätzlich darf jeder alles. In diese grundrechtliche Handlungsfreiheit darf der Staat nur auf gesetzlicher Grundlage eingreifen. Rechtsverordnungen von Ministern sind kein Gesetz. Also muß ein Gesetz dem Minister erlauben, etwas per Verordnung zu befehlen.

Solche Ermächtigungen, Verordnungen zu erlassen, gibt es zahllos. Zum Beispiel erlaubt das Straßenverkehrsgesetz dem Bundesministerium, die Straßenverkehrsordnung zu erlassen, die uns bei Verstößen bußgeldpflichtig macht.

Das Ermächtigungsgesetz hatte der Regierung erlaubt, Gesetze zu erlassen und sich über die Verfassung hinwegzusetzen.

Historisch wird ein Gesetz vom 24.3.1933 als Ermächtigungsgesetz bezeichnet. Dieses hatte der Regierung aber nicht nur erlaubt, Verordnungen zu erlassen, sondern anstelle des Reichstages Gesetze zu machen, die sogar von der Verfassung abweichen durften. Weiterlesen

Tote Fische schwimmen mit dem Strom

Von Klaus Kunze

Am 28. Oktober 2020

In Allgemein, Geschichte, Philosophie, Politik

Neuerdings bemißt sich der Wert eines Menschen nach seiner Gesinnung. Nachdem just ein Bundestagsabgeordneter überraschend starb, pries Armin Laschet ihn als „engagierten Demokraten“ und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich als „angesehenen Sozialdemokraten“. Die meisten seiner Politikerkollegen stellten seine Gesinnung an die Spitze ihrer Würdigung.

Wahrscheinlich hätte es viel Wichtigeres gegeben, mit dem eine Lebensleistung und eine Persönlichkeit gewürdigt werden könnten. Bezeichnend für die gesellschaftliche Dominanz einer Ideologie ist es aber, alle Menschen primär politisch zu bewerten. Wer hier durchs Raster fällt, kann noch so klug oder tüchtig sein, liebenswert oder fleißig, künstlerisch begnadet oder literarisch produktiv: Das zählt alles nicht, wenn man einen Menschen nur durch die getönten Brillengläser seiner Weltanschauung betrachtet.

Auf unserer Gesellschaft lastet ein allgegenwärtiger Konformitätsdruck. Wer Karriere machen will, benötigt eine Schere im Kopf. Sie warnt ihm jederzeit, wenn er vermintes Gelände betritt. Dann bringt sie die Zunge zum Schweigen oder läßt ihn die üblichen, karrierefördernden Phrasen dreschen. Weiterlesen

Warum Kultur so politisch ist

Von Klaus Kunze

Am 13. Oktober 2020

In Allgemein, Genealogie, Geschichte, Philosophie

Alles ist potentiell politisch

Alles kann politisch sein. Ob Kultur politisch ist, ist keine kulturelle Frage. Es ist ausschließlich eine politische.

Das Politische vermag jedes andere Sachgebiet an sich zu ziehen und sich einzuverleiben. Ob die moderne Genetik mit dem Begriff Rasse noch etwas anfangen kann – hochpolitisch! Welcher Stamm vorzeitlicher Proto-Indianer setzte als erster seinen Fuß auf amerikanischen Boden – potentiell politisch! Die Hydrologie unseres Grundwassers im Hochsommer – politisch brisant! Selbst dem Liebesleben der Pflastersteine könnte eine eingefleischte Genderistin sicherlich noch eine politische Botschaft entlocken.

Der politische Generalangriff auf uns alle richtet sich gegen unsere Kultur. Zu ihr gehört alles, was uns als Deutsche prägt und unsere Identität begründet. Es gibt ausdrückliche „antideutsche“ Kräfte, die uns als Volk und als Land verschwinden lassen wollen. Das gelingt ihnen nicht, solange wir uns unserer nationalen Identität bewußt sind und diese verteidigen. Weiterlesen

Konformitätsdruck und -überdruck

Von Klaus Kunze

Am 1. Oktober 2020

In Allgemein, Geschichte, Politik

So weit sind wir schon gekommen: Während ich an einer Landstraße in Mittelhessen eine Currywurst aß, duzte sich ein hinzukommender Kunde mit dem Inhaber des Wurststandes: Die seien „mit 30 Vermummten gekommen und hätten dem einen Hund aus dem Zwinger“ geholt, „diese roten Nazis!“

Ich fragte neugierig nach, was da geschehen sein. Damit war das Gespräch zuende. „Ich rede über so was mit niemandem, den ich nicht kenne. Das ist heutzutage viel zu gefährlich!“

Nach einer Allensbach-Umfrage meinen zwei Drittel der Deutschen, daß man hierzulande aufpassen müsse, was man sagt.

Es wird nicht mehr auf die Argumente gezielt, die man gebracht hat, sondern sofort auf die eigene Person, wobei Stichworte ausreichen, um ein extremistisches Weltbild zu unterstellen und hierzu Aussagen bewußt verkürzt werden.
Söhnke Paulsen, Sozialer Tod für “falsche” Meinung – Dieter Nuhr spricht von modernen Pogromen, 1.10.2020

Früher kannte ich Ängste, seine Meinung zu sagen, nur aus der DDR. Weiterlesen

Die rituelle Verbeugung vor dem Zeitgeist

Von Klaus Kunze

Am 23. September 2020

In Allgemein, Genealogie, Geschichte

In hoch ideologischen Zeiten lebt es sich bequem, wenn man die vorgeschriebenen Rituale täglich befolgt. Wer mit dem Strom schwimmt, hat meistens nicht zu befürchten.

Zu den rituellen Glaubensbekenntnissen gehört heute in Amerika und Europa das Mantra: Alle Menschen sind gleich. Wer es in vorschriftsmäßiger Weise abspult, darf auf Gnade hoffen, jedenfalls mit Milde rechnen. Sofort im nächsten Satz kann er dann ungeniert loslegen und begründen, warum das genaue Gegenteil richtig ist.

Lesen Sie einfach mit eingeschalteter Logik diese Erklärung der Universität Lübeck vom 18. September 2020:

Alle Menschen sind gleich, und doch ist jeder Mensch einzigartig. Das liegt zum Teil an Erziehung und Umwelt, aber größtenteils auch an der Herkunft unserer Gene, die in der DNA, dem Bauplan des Lebens, kodiert sind. Die genetische Ausstattung des Menschen unterscheidet sich weltweit und bestimmt nicht nur das Aussehen, sondern auch die Anfälligkeit für Krankheiten und das Ansprechen auf Medikamente.

Lebensbilder aus dem alten Weserbergland

Von Klaus Kunze

Am 7. August 2020

In Geschichte, Heimatforschung

Wer nicht weiß, woher er kommt, kann auch nicht wissen, wohin er geht. Wenn Philosophie munter beschwingt von Abstraktionsgipfel zu Abstraktionsgipfel klettert, sieht sie manchmal die konkreten kleinen Menschlein tief drunten im Tale nur noch als ameisenhafte Pünktchen. Vieles erkennt man nur aus ihrer Vogelperspektive.

Während sie aber eine rein zerebrale Übung ist und sich ausschließlich in unseren Köpfen abspielt, wollen wir die wirklichen Menschen nicht vergessen, die sich alle jene hübschen Konstruktionen ausgedacht haben, die manche Philosophen zu oft mit der Realität verwechselt haben. Die Lebensgeschichten wirklicher Menschen bilden die empirische Basis, an der keine Philosophie vorbeikommt, will sie sich nicht den Vorwurf gefallen lassen, in der Echokammer ihres Elfenbeinturmes zu hausen und Spinnenbeine zu zählen.

Darum ist die Geschichtsforschung eine Wissenschaft, die vergangene Realität beschreibt, bevor sie diese vielleicht zu deuten wagt. Wir möchten hier wissen: Wie war es einst wirklich, sagen wir einmal: zum Beispiel im Weserbergland zwischen Hannoversch Münden und dem Solling zwischen dem 16. Weiterlesen

Der Königskinder-Inzest der Piktenherrscher

Von Klaus Kunze

Am 19. Juni 2020

In Allgemein, Geschichte, Philosophie

Empirie oder Ideologie?

Der Methodenwettstreit zwischen Natur- und Geisteswissenschaften tobt unverändert heftig. Wer harte Fakten nachweist, ist nur scheinbar im Vorteil. Früher konnte man dafür von der kirchlichen Inquisition auf den Scheiterhaufen gestellt werden. Heute wird man als Professor schon mal aus dem Hörsaal geprügelt. Gestern wurde berichtet, wie der US-Physiker und Genetiker Hsu, Vizepräsident der Universität Michigan, weggemobbt wird.

Fakten haben aber einen langen Atem. Nur in den Köpfen mancher Leute halten Hirngespinste sich besonders lange, die das Wort Empirie nur mit Mühe buchstabieren können und zu lange im Staub ihrer Studierstuben verbracht haben, ohne zu lüften. Jean Jacques Rousseau glaubte im 18. Jahrhunderte eine glänzende Idee zu haben.

Menschliche Gesellschaft, verkündete er 1762, sei durch Abschluß eines Gesellschaftsvertrages gegründet worden. Vorher hätten sie in einem ungeselligen „Naturzustand“ gelebt. Mit Abschluß des contrat social hätten sie dann ihre „ursprüngliche Freiheit“ zugunsten gesellschaftlicher Bindungen und Verpflichtungen aufgegeben. Weiterlesen