Putin und seine absolute Republik
Putin bleibt an der Macht. Natürlich tut er das. Der Proteststurm im deutschen Blätterwald ist nur ein Säuseln, verglichen mit dem Entrüstungssturm, als CDU, FDP und AfD es in Erfurt wagten, einen FDP-Politiker zum Ministerpräsidenten zu ernennen.
Es überrascht eben niemanden mehr, daß der Moskauer Autokrat wieder Wege findet, an der Macht festzuhalten. Diese Mittel und Wege sind, rein verfahrenstechnisch und formal, gesetzliche Wege. Auch unsere alten Parteien regeln unsere Gesetze seit Jahrzehnten so, daß diese ihren eigenen Machterhalt begünstigen.
WeiterlesenJetzt, da die Duma den Entwurf der neuen Verfassung billigte, ist die Frage nach dem Jahr 2024 und einer Zeit ohne Putin beantwortet. Die wird es nicht geben, er wird wieder antreten. Die Lösung ist so einfach, dass es erstaunlich ist, wie wenig sie bisher im Fokus stand.

