Kategorie: Politik Seite 12 von 47

Die Verfassungsschutz-Farce

Am 28. April 2023

Viele Begriffe haben je nach Sachzusammenhang unterschiedliche Bedeutungen. Farce ist in der französischen Küche eine Füllung. Auf der Bühne steht das Wort für eine Pauseneinlage oder Lückenfüllung durch eine Posse des Pausenclowns. Das Wort wurde dann allgemein für jede Verhöhnung benutzt, für als wichtig hingestellte, im Grunde aber lächerliche Angelegenheiten.

Wie sich absolutistische Könige zuweilen Hofnarren hielten, benötigen auch parlamentarische Regierungen ihrer Hofnarren, Böhmermänner und Pausenclowns. Sie haben nichts Eigenständiges im Repertoire, sondern reihen bedeutungsschwere Worte scheinbar sinnig aneinander. Dadurch erzeugen sie in dafür empfängerlichen Gemütern johlenden Beifall und närrische Freude.

Angela Pley ist die Pressesprecherin des Verfassungsschutz-Präsidenten Thomas Haldenwang. Am 26.April ließ er sie mit bedeutungsschweren Worten verkünden, das »Institut für Staatspolitik« (IfS) sei ebenso wie der Verein »Ein Prozent« und die »Junge Alternative«, der AfD-Nachwuchs, als »gesichert rechtsextremistisch« einzustufen.

Das BfV richtet sein Augenmerk nicht nur auf gewaltorientierte Extremisten, sondern hat auch diejenigen Personenzusammenschlüsse im Blick, die menschenwürdewidrige und demokratiefeindliche Ideologien und Konzepte permanent verbreiten.

Leben aus dem, was immer gilt: das Gastrecht

Von Klaus Kunze

Am 16. April 2023

In Allgemein, Geschichte, Philosophie, Politik

Konservativ sein …

Konservativ sein, heißt nicht an Altem zu hängen, wenn es verkehrt ist. Schon gar nicht verlangt es, alles Gegenwärtige unbedingt zu erhalten.

Der Konservative weiß um die Flüchtigkeit der Gegenwart. Von der periodischen Umstürzung aller Verhältnisse könnten die Generationen der um 1890 bis 1960 Geborenen viel erzählen: würden ihnen die Jüngeren nur zuhören.

Den Zeitgeist zu heiraten, hat schon viele schnell zu Witwern gemacht. Konservativ sein bedeutet darum, zu leben aus dem, was immer gilt. Die Progressiven hingegen bestreiten, es gebe überhaupt etwas ewig Geltendes.

Dieses Geltende sind die zwischenmenschlichen Spielregeln. Hunderttausende von Jahren haben Menschen sich in kleinen Familien- und Sippenverbänden um ihre Lagerfeuer geschart. Über die biologischen ererbten Grundlagen unseres Sozialverhaltens können wir uns auch hinwegsetzen. Es erfordert aber starke innere Überwindung und beschert ein schlechtes Gewissen, die evolutionär erworbenen und auch kulturell überlieferten Grundregeln menschlichen Zusammenlebens zu verletzen. Weiterlesen

Von der Unfähigkeit zum Widerstand

Von Klaus Kunze

Am 12. April 2023

In Allgemein, Philosophie, Politik

Politische Apathie hat unser Land erfaßt. Wie Kaninchen auf die Schlange starren Millionen Deutsche entsetzt auf die Mattscheibe: Wo hat sich der Messermob heute wieder ausgetobt? Wie soll ich meine Heizkosten bezahlen? Bis wann darf ich meine Heizung benutzen?

Sie fallen von einer Ohnmacht in die andere: Alle Angstpropaganda haben sie geglaubt, den Corona-Befehlen haben sie gehorcht, die aufmarschierte Staatsmacht trieb die wenigen Mutigen zu Paaren. Bloß nicht auffallen! Bloß nicht als Quertreiber oder Extremist gelten! Sie murrten, aber sie kuschten. So gewöhnten sie sich an ihre neue Unterwürfigkeit.

2015 kam eine Million Fremder in unser Land. Inzwischen werden es immer mehr. Hilflos wie Kinder mit großen, entsetzten Augen stehen sie dumm herum, wenn in ihrem Dorf bald mehr orientalische junge Männer wohnen sollen als deutsche Einwohner. Sie verstehen die Welt nicht mehr, sie verstehen ihre SPD nicht mehr. Weiterlesen

Abenddämmerung unserer Demokratie

Von Klaus Kunze

Am 4. April 2023

In Allgemein, Geschichte, Juristisches, Politik

Ohne Demokraten ist Demokratie eine schwierige Sache. Sie wird dann dysfunktional. Sogar tyrannisch und mörderisch kann der Mehrheitswille werden, wenn genug Einzelbürger verkappte kleine Tyrannen sind und bereit, über Leichen zu gehen. Daß die Athener ihren großen Philosophen durch demokratische Abstimmung zum Giftbecher verurteilten ist ebenso unvergessen wie der Terreur der demokratischen Jakobiner.

Gegen den Willen der Mehrheit läßt sich keine dauerhaft stabile Herrschaft ausüben. Jedes System muß dysfunktional werden, wenn die Bürger seine Grundideen mehrheitlich ablehnen. Ein Königtum verliert seine Evidenz, wenn den Menschen die Ideenwelten von Ehre und Hierarchie fremd werden, und die Demokratie ist in Gefahr, wenn andere Ideologien wichtiger erscheinen als die manchmal schnöde Mehrheitsarithmetik. Wenn die weltanschaulichen Voraussetzungen einer Herrschaft zerfallen, bröselt seine Legitimität und kann allenfalls mit Repression aufrechterhalten werden.

In unserem Lande gibt es noch ein Drittel demokratischer Verteidiger unserer Herrschaftsordnung, die meisten von ihnen alte, weiße Männer im Rentenalter. Weiterlesen

Im Krisenstrudel

Von Klaus Kunze

Am 29. März 2023

In Allgemein, Politik

Die Spatzen pfeifen von den Dächern, daß wir in nicht nur einer Krise stecken. Es sind deren so viele, daß sich die Frage nach ihrem inneren Zusammenhang aufdrängt. Nach diesem müssen wir suchen.

Nehmen wir zunächst den Bestand auf: Demographiekrise, Rentenkrise, Finanzkrise, Legitimitätskrise, Medienkrise, Regierungskrise, Identitätskrise, Bildungskrise, Kulturkrise, Migrationskrise, Wehrkrise, Coronamaßnahmenkrise, Rohstoffkrise, Infrastrukturkrise, Biodiversitätskrise. Jede einzelne Krise ist in ihrer Ursächlichkeit begründungsbedürftig, aber nicht in einem kurzen Blogbeitrag wie diesem vollständig begründungsfähig. Auf jede einzelne bin ich an anderer Stelle schon ausführlich eingegangen. Ich reiße ihre Krisenhaftigkeit hier darum nur an, um zu Kausalzusammenhängen und Schlußfolgerungen zu gelangen.

**Finanzkrise** – Mehr auszugeben, als man in der Truhe hat, ist hochriskant (Foto: im Amtsgericht Holzminden).

Die Einzelkrisen

Unsere demographische Krise besteht darin, daß wir als Volk aussterben.[1] Wenn sich die Tendenz fortsetzt, wird es hier in 100 bis 150 Jahren keine Deutschen mehr geben. Weiterlesen

Besessen vom Teufels- und Gotteswahn

Von Klaus Kunze

Am 11. März 2023

In Allgemein, Philosophie, Politik

Die Irren werden zahlreicher

Ohne Zweifel nimmt die Anzahl psychisch leidender Menschen zu. Immer mehr Zeitgenossen müssen sich auf dem schmalen Grat zwischen psychopathischem Charakter[1] und manifester Geisteskrankheit hüten, einen falschen Schritt zu tun.

In meiner anwaltlichen Praxis vermehren sich die Rechtsfälle wie Kaninchen, die erst nach psychiatrischen Gutachten richterlich entschieden werden können. Die Spanne reicht vom vielleicht nicht schuldfähigen Angeklagten bis zu familienrechtlichen Streitigkeiten um „auffällige“ Eltern oder Kinder.

Wenn bei aufsehenerregenden Morden immer häufiger über psychische Probleme des Täters spekuliert wird, ist das nicht bloß darauf zurückzuführen, daß orientalische Messermörder aus politischen Gründen als bedauernswerte Kranke hingestellt werden, während Taten schizophrener Deutscher wie in Hanau propagandistisch als rechtsextreme Taten eingeordnet werden. Jochen Sommer ärgert sich über das obligatorische „psychisch krank“ bei Messermorden:

Vor Gericht erfolgten dann der in solchen Fällen deutschlandtypische, obligatorische Freispruch wegen „Schuldunfähigkeit” aufgrund einer „psychischen Erkrankung” und die Einweisung in die geschlossene Psychiatrie in Emmendingen, wo er seit vier Jahren untergebracht ist.

Unser europäischer Mythos

Von Klaus Kunze

Am 9. März 2023

In Genealogie, Geschichte, Politik

Mythen sind weder sinnlos noch irrelevant

Lassen Sie sich gern in die fernste Vergangenheit entführen? Die Versuchung ist groß angesichts unserer immer ekligeren Gegenwart.

Aber nicht Weltflucht oder gar esoterische Neigungen legen nahe, sich mit einem Urmythos unserer europäischen Kultur vertraut zu machen. Das Wissen um die eigene Vergangenheit ist nämlich notwendig, sich selbst im Innersten zu erkennen und sich seiner Identität zu versichern.

Diese Identität, hoffen gewisse Kreise, muß uns unbedingt genommen werden. Sie immunisiert gegen beliebige Manipulierbarkeit. Eine Identitäts- oder Ich-Störung ist ein Krankheitsbild. Es hat in Deutschland Züge einer Massenneurose angenommen: „Dein Opa war ein Mörder, und Du bist schuld daran!“ war für unzählige Kinder und Jugendliche die Quintessenz ihres „Geschichtsunterrichts“ und erzeugte eine neurotisierte Gesellschaft ohne positives Gefühl für die eigene Identität, aber mit krankhaftem Selbsthaß.

Darum ist in unserer Lage alles segensreich, was uns auf unsere eigenen Wurzeln zu besinnen hilft. Weiterlesen