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Brauchen wir eine politische Polizei gegen Extremismus?

Am 6. Januar 2020

Am 20. Dezember 2019 standen vier junge Männer in München vor dem Jugendrichter. Sie waren angeklagt, in Braunhemden mehrfach den verbotenen „Deutschen Gruß“ entboten zu haben. „Nein“, bestritt der Jugendrichter entschieden, „das ist hier kein politischer Prozeß!“

Das kann man auch ganz anders sehen. Was in Deutschland verboten ist, steht im sogenannten materiellen Teil des Strafgesetzbuchs ab § 80 a StGB. Gleich an der Spitze aller Delikte stehen die Vorschriften über Friedensverrat, Hochverrat und Gefährdung des demokratischen Rechtsstaats, darunter das Verbot bestimmter politischer Grußformen. Es gibt eine Fülle unmittelbar politischer Delikte.

Ob ein Strafprozeß politisch ist, ist keine nur juristische Frage, sondern eine politsche. Vor jeder juristischen Fragestellung steht nämlich die politische Antwort: So etwas soll man verbieten! Die Frage gesetzeskonformen Rechtsprechung ist primär juristisch. Die Legalität des Verfahrens steht auf dem einen Blatt, die Frage nach der Legitimität eines durch Gesetze, Polizei und Richter durchgesetzten Verbots aber auf einem ganz anderen. Weiterlesen

Neues Kommunikationsdesaster für den WDR

Von Klaus Kunze

Am 4. Januar 2020

In Allgemein, Politik

Desinformation durch Verschweigen

Das Fernsehen lügt. Viele Leute glauben das jedenfalls.

„Die Öffentlich-Rechtlichen stehen unter Druck. Zahlen, die das Institut Civey für FOCUS Online erhoben hat, zeigen, wie die Deutschen zu ihnen stehen.“
Focus 4.1.2020

Schon über 40% der Befragten halten die Nachrichten-Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Sender für wenig oder gar nicht glaubwürdig. Das ist eine Katastrophe für die staatsfinanzierten Medienanstalten. Zugleich gleicht es einem Wunder, daß inzwischen so viele Menschen durchschauen, wie sie tagtäglich manipuliert werden.

Der WDR-Skandal um den Kinderchor „Meine Oma ist eine alte Umweltsau“ erlaubte vielen noch Gutgläubigen einen Einblick in die verborgenen düsteren Ecken des Kölner Senders. Wie die Hausfrau angewidert etwas unter dem Küchenschrank hervorzieht und auf dem Kehrblech hinausbefördert, mußte der WDR einen offenbar in der Wolle gefärbten Kommunisten als Hauptübeltäter fristlos entlassen. Er war wahrhaftig nur ein Bauernopfer. Weiterlesen

Aufstand der Habenichtse

Von Klaus Kunze

Am 3. Januar 2020

In Allgemein, Geschichte, Philosophie, Politik

Die politische Linke und die Rechte fußen in unterschiedlichen mentalen Milieus

Weltanschauungen fallen nicht vom Himmel, wachsen nicht auf Bäumen und vererben sich nicht. Wir nehmen sie auch nicht unvoreingenommen an, nachdem wir uns zuvor in der Philosophiegeschichte gründlich schlau gelesen haben und uns in einem Akt rationaler Erkenntnis die überzeugendste aussuchen.

Ideologien sind Weltbilder, die Menschen sich zurechtlegen und benutzen, weil und soweit sie ihren Interessen dienen. Diese Interessen können, müssen aber nicht ausschließlich materielle Interessen sein. Merkmal rechter Weltbilder ist die Freiheit zur Ungleichheit, Merkmal linker hingegen der Anspruch auf Gleichheit.

Meinungsumfragen zufolge soll die Forderung nach Gleichheit im Vormarsch sein und das Bedürfnis nach Freiheit überholt haben. Nach dem 2. Weltkrieg waren die meisten Deutschen materiell ziemlich gleich, weil sie ihr Materielles verloren hatten. Freiheit stand aus vorangegangener Lebenserfahrung hoch im Kurs. Weiterlesen

Hohe Tannen wiesen die Sterne

Von Klaus Kunze

Am 1. Januar 2020

In Allgemein, Geschichte, Heimatforschung

Was eine Gemeinde des Kreises Ohlau in schwerer Zeit erlebte

von Fritz Langner

Mit dem Jahre 1945 begann für uns eine schwere Zeit. Es war, als wenn „etwas in der Luft läge.“ Daß die Erlebnisse jener Tage und Monate nicht verloren gehen, zur Erinnerung, zum Mahnen und zum Bedenken, sollen sie festgelegt werden. Das Geschick war in allen Gemeinden des Kreises ähnlich. Die Januar-Tage waren unfreundlich und kalt, die Stimmung der Bewohner recht gedrückt. Bei all dem sonst so Schweren der langen Kriegszeit war es zudem bekannt geworden, daß die „Räumung des Kreises“ [siehe Landkarte des Kreises] in Erwägung gezogen war. Der ganze Kreis mit 54.433 Einwohnern, 14.713 Haushalten, 24.120 Rindern, 8.316 Schafen und 1.580 Gespannen sollte nach dem Kreise Waldenburg gebracht werden. Diese Pläne lagen seit Ende Dezember 1944 auf der NSV-Stelle vor. Weiterlesen

Habt keine Furcht!

Von Klaus Kunze

Am 31. Dezember 2019

In Allgemein, Geschichte, Politik

Das Schüren von Ängsten ist eine Herrschaftsinstrument

Habt keine Furcht! Morgen früh wird wieder die Sonne aufgehen.

Laßt Euch nichts einreden! Die Sonne wird scheinen, Mutter Erde wird weiter ihre Bahn ziehen, Eiszeiten und Warmzeiten werden kommen und gehen, so wie sich Tag und Nacht immerwährend die Hände reichen. Glaubt nicht den falschen Propheten!

Vor der Wende zum 2. Jahrtausend zogen fanatische Wanderprediger durchs Land und verkündeten, mit Beginn des neuen Jahres werde das jüngste Gericht über uns hereinbrechen. „Tut Buße! Beugt Eure sündigen Häupter vor dem Herrn, denn er wird Euch richten.“

„Und beugt sie natürlich auch in Dankbarkeit vor den Bußpredigern, die Euch das Seelenheil retten. Der Hut für die Spenden steht da vorne links bei dem Meßdiener!“

Tausende verschenkten ihr Hab und Gut, geißelten sich und zogen betend durchs Land. Weiterlesen

Wo der Haß wohnt

Von Klaus Kunze

Am 30. Dezember 2019

In Allgemein, Juristisches, Politik

Der Haß ist ein Meister aus dem Funkhaus am Wallrafplatz

Während sich die Gebetsmühlen des linken Establishments „gegen Haß und rechte Gewalt“ drehen, gedeiht auf dem Misthaufen ihrer Desinformation geballter Haß auf das eigene Volk und die eigene Familie.

Ein Kinderchor aus Dortmund singt in dem Video zur Melodie von „Meine Oma fährt im Hühnerstall Motorrad“ davon, wie diese Oma dabei jeden Monat tausend Liter Sprit verbraucht. Es folgen Strophen darüber, wie sie mit ihrem SUV „zwei Opis mit Rollator“ überfährt und sich „jeden Tag ein Kotelett“ brät, weil „Discounterfleisch so gut wie gar nix kostet“.
Der Tagesspiegel 30.12.2019

Was nachträglich als Satire bemäntelt wird, offenbart blanken Haß. Er zeigt sich in einem Nachkarten des inzwischen als Bauernopfer entlassenen „freien Mitarbeiters“ des WDR:

Einer seiner Journalisten legt nach. „Eure Oma war keine #Umweltsau.

Der Hexer und die Moralisten

Von Klaus Kunze

Am 29. Dezember 2019

In Allgemein, Philosophie, Politik

Abkehr vom Moralismus durch Fantasy?

Philosophen haben einen schlechten Ruf. Den haben sie zweifellos nicht verdient. Ihre Klügsten haben uns nämlich befreit von den Hirngespinsten der – Philosophen!

Wie ein Huhn lange und inbrünstig auf einem Gelege sitzen und brüten kann, brüten gewisse Stubengelehrte manchmal ihr Leben lang auf Worten und Begriffen. Diese Worteier haben sie oft selbst gelegt, haben sie aus dem Nichts ihrer persönlichen Vorstellung geschöpft. „Ex nihilo nihil fit“ (auf gut Kölsch: Vun nix kütt nix.) lassen sie nicht gelten.

So erfanden sie das Nichts und zernichteten es wieder. Sie erfanden „das Ding an sich“, um spät oder gar nicht zu bemerken, daß es Dinge an sich nur in ihren Köpfen gibt. Schließlich erfanden sie gut und böse. Das hätten sie nicht tun sollen.

Seitdem weiß jedermann, was wir Menschen nicht tun sollen. Weiterlesen